Mit der Nutzung unserer Website erklären Sie sich damit einverstanden, dass wir Cookies verwenden. Mehr Informationen. Verstanden
Bocholt

St.-Georg-Platz: Stadt Bocholt droht Klage

Mittwoch, 17. Mai 2017 - 17:20 Uhr

von Ludwig van der Linde

Bocholt - In diesen Tagen sollen die Arbeiten für die Pflasterung des St.-Georg-Platzes beginnen. Möglicherweise droht der Stadt ein juristisches Nachspiel. Unterlegene Mitanbieterfirmen werfen der Stadt vor, bei der Ausschreibung einen Fehler begangen zu haben

Foto: Betz

Anzeige

Voraussichtlich bis zum 20. Juli wird eine Firma aus dem Landkreis Osnabrück neue Steine und Platten auf dem St.-Georg-Platz verlegen, damit auch Menschen mit Rollatoren und Rollstühlen besser den Platz überqueren können. Für die Stadt könnten diese Bauarbeiten ein Nachspiel haben, denn nach Angaben von Michael Nyenhuis (Stadtpartei) überlegen Unternehmen, die Stadt zu verklagen. Der Grund: Die Ausschreibung für die Arbeiten sei fehlerhaft gewesen. Das berichtete Nyenhuis in der Sitzung des Bauausschusses am Dienstagabend.

Zum Hintergrund: Schon vor drei Jahren hatte die Stadtpartei einen "glatten Weg" über den Georgsplatz gefordert, um so Menschen mit einer Gehbehinderung das Laufen zu erleichtern. Doch die Partei scheiterte damals.

Anfang des Jahres startete sie einen neuen Versuch und hatte Erfolg: Einstimmig sprach sich der Bauausschuss Ende Januar für den Antrag aus. Die Stadtverwaltung erhielt den Auftrag, sich um ein geeignetes Pflaster zu kümmern.

Das tat sie auch. Allerdings unterlief ihr in der Ausschreibung wohl eine "Unrichtigkeit", wie der kommissarische Baudezernent und Kämmerer Ludger Triphaus einräumt. Als Material sollte Kernporphyr genommen werden. Den Zuschlag erhielt die Firma aus dem Landkreis Osnabrück. Doch die lieferte, wie die Konkurrenz feststellte, nicht dieses spezielle und teure Vulkangestein aus dem italienischen Trentino, sondern anderes, billigeres Material, was nach ihrer Meinung zudem auch noch Gebrauchsspuren (Mörtel- und Fugenreste) aufwies. Der Vorwurf der Mitanbieter: Hätten auch sie anderes Material in ihre Ausschreibung aufgenommen, wären ihre Angebote auch günstiger und damit wettbewerbsfähiger geworden. Der Auftrag kostet die Stadt jetzt gut 256000 Euro.

Der städtische Rechtsreferatsleiter Hans-Günter Neu ging in der Bauausschusssitzung ausführlich auf das Thema ein. Sein Fazit: "Einen Anspruch auf Schadensersatz sehe ich nicht." Der Stadt sei auch kein wirtschaftlicher Schaden entstanden. Ein Gutachten belege, dass bei dem gelieferten Material nur "ganz vereinzelt" Steine mit Fugen- und Mörtelresten dabei seien. Nyenhuis kritisierte, dass die Stadt überhaupt neue Pflastersteine gekauft habe. "Es hätte auch ausgereicht, die alten aufzunehmen und anders zu verlegen, um eine ebene Fläche zu schaffen."

Ein Anliegen des Bauausschusses war in der Sitzung Ende Januar auch gewesen, Kabelkanäle unter dem Pflaster zu verlegen. So sollte verhindert werden, dass Besucher zu Kirmes oder anderen Veranstaltungen über Versorgungsleitungen stolpern. Doch daraus wird nichts, sagte Triphaus Das Stadtmarketing sei nicht bereit, die Kosten zu übernehmen "und wir haben das Geld nicht dafür".

Straße St.-Georg-Platz gesperrt

Die Pflasterung des St.-Georg-Platzes hat auch Auswirkungen auf den Verkehr. So ist die Straße St.-Georg-Platz bis Donnerstag, 20. Juli, komplett gesperrt, der St.-Georg-Platz selbst teilweise, berichtet die Stadt. Fußgänger und Radfahrer können die Wege aber weiter nutzen. Auf rund 750 Quadratmetern werde das Natursteinpflaster instand gesetzt. Außerdem werden rollstuhlgerechte Querungen an der Ravardi- und Realschulstraße errichtet, teilt die Verwaltung weiter mit. Im Bereich der Parkplätze vor der Kirche sind Maschinen und Bauwagen abgestellt, daher ist das Parken nur eingeschränkt oder eventuell gar nicht möglich. Zum Europaplatz gelangen Autofahrer über die Ravardi-, Crispinus- und Realschulstraße, heißt es in der Pressemitteilung.


Sie müssen angemeldet sein, um einen Kommentar verfassen zu können.
Anzeige
Anzeige