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Isselburg

50.000 Euro mehr für Hochwasserschutz

Freitag, 17. Februar 2017 - 16:14 Uhr

von Claudia Feld

Isselburg - Die Stadt Isselburg wird 50.000 Euro in den Hochwasserschutz investieren. In der jüngsten Sitzung des Haupt- und Finanzausschuss wurden die Weichen dafür gestellt. Außerdem gibt es weitere 50.000 Euro für Lampen entlang der Straße Am Klärwerk.

Foto: Stefan Pingel

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Eigentlich wollte die CDU das Geld umverteilen: Im jüngsten Haupt- und Finanzausschuss stellte die Fraktion den Antrag, 50.000 Euro für Lampen an der Straße Am Klärwerk aus dem Haushalt zu streichen. Fraktionschef Frank Häusler machte es spannend und wollte erst nach der Abstimmung verraten, wofür das Geld stattdessen eingesetzt werden sollte.

Entlang der Straße seien viele Bäume gefällt worden, die Bedrohung durch die Dunkelheit sei für die Flüchtlinge nicht mehr so groß, begründete Häusler den Antrag. Außerdem gebe es deutlich weniger Asylbewerber, die am Klärwerk leben. Die SPD ließ die Argumente nicht gelten. Nachts sei es immer noch dunkel, sagte Fraktionschef Dr. Theodor Beine. Die Abstimmung endete in einem Patt: mit Acht Ja-Stimmen (CDU und FDP) zu acht Nein-Stimmen (SPD und Grüne) wurde der Antrag abgelehnt.

Seinen nächsten Antrag zum Haushalt stellte Häusler dann doch noch, mit dem Hinweis, einen Deckungsvorschlag im Rat bringen zu wollen. Die CDU wollte 50.000 Euro einplanen, um Grundstücke für den Hochwasserschutz kaufen zu können. "Wir wollen die Mittel erhöhen, auch für das Signal: Wir machen was", sagte Häusler.

Ein Deckungsvorschlag sei gar nicht notwendig bei dieser Konstellation, sagte Kämmerer Alexander Lin. Zum einen sei es nur ein Tausch, der vorgeschlagen werde - Geld gegen Grundstück. Der Wert des Grundstücks werde dann im Finanzhaushalt berücksichtigt. Zum anderen verfüge die Stadt Isselburg derzeit über ausreichend liquide Mittel und während der Haushaltsberatungen habe es ausreichend Veränderungen gegeben - ein Plus in Höhe von rund 50.000 Euro. Kevin Schneider (FDP) enthielt sich, sonst stimmten alle Politiker zu.


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