Mit der Nutzung unserer Website erklären Sie sich damit einverstanden, dass wir Cookies verwenden. Mehr Informationen. Verstanden
Isselburg

Isselburgs CDU möchte Prioritätenliste für Großprojekte

Vorschlag für Ratssitzung am Mittwoch

Montag, 26. Februar 2018 - 11:38 Uhr

von Claudia Feld

Isselburg - Mehr Übersicht und mehr Kontrolle möchte die CDU-Fraktion für laufende und künftige Großprojekte in Isselburg. Sie schlägt deshalb eine Prioritätenliste vor, über die der Rat am Mittwoch, 28. Februar, beraten und abstimmen soll. „Wir haben einfach mal einen Vorschlag erarbeitet“, sagt Fraktionschef Frank Häusler im BBV-Gespräch.

Foto: Sven Betz

Haushaltsreden Rat Isselburg

Innerhalb der Liste, auf der sieben Projekte vorgeschlagen werden, gebe es keine Priorität, sagt Häusler. Es sei in den vergangenen Jahren immer wieder vorgekommen, dass sich Projekte so lange hinziehen, dass Anpassungen und neue Beschlüsse nötig seien. Das sei etwa beim Baugebiet Linders Feld der Fall gewesen und aktuell auch beim Gewerbegebiet Heelden. Hier musste die Bauleitplanung an aktuelle Vorgaben angepasst werden, weil die Beschlüsse veraltet waren.

Die CDU störe außerdem, dass niemand genau wisse, wie der Stand der Verfahren ist, wenn nachgefragt werde, sagt Häusler. Ein weiterer Aspekt: Die Zusammensetzung des Rates ändere sich regelmäßig durch Kommunalwahlen. „Die Leute, die neu rein kommen, haben keine Chance. Es ist schwierig, die Verfahren zu rekonstruieren“, sagt Häusler.

Ein Aspekt sei natürlich auch, mehr Kontrolle über die Projekte zu bekommen, um Auswüchse wie bei der Kläranlage rechtzeitig zu sehen. „Es bringt eine gewisse Kontrolle auf der einen Seite, aber auch eine Übersicht für alle auf der anderen Seite. Das ist eine Agenda, an der man sich entlanghangeln kann.“

Die Projekte, die von der CDU vorgeschlagen werden, sind: Hochwasserschutz, Breitband für alle Haushalte und Unternehmen, die Erweiterung des Gewerbegebiets Heelden, Neubaugebiet Paßhof 2 und Neubau des Feuerwehrgerätehauses sowie Wirtschaftswegekonzept und Umnutzung des Realschulgebäudes für die Verwaltung. Die Verfahrensstände der einzelnen Projekte sollen kurz in Steckbriefform zusammengefasst und die Aufzeichnungen kontinuierlich geführt werden, schlägt die CDU vor.

Einmal im Quartal soll die Verwaltung während einer Ratssitzung kurz zu den einzelnen Projekten berichten. In den Vorlagen sollen die Steckbriefe dann enthalten sein. Weiter heißt es im Antrag der CDU: „Diese Vorgehensweise ist auf die wichtigsten Langzeit-Projekte Isselburgs zu beschränken. Der Rat überprüft zu jeder Präsentation der Verwaltung, ob Projekte von der Liste entfernt werden können oder neue Projekte aufgenommen werden sollten.“

Häusler sagt dazu: „Wir wollen keinen Riesenarbeitsaufwand produzieren. Die Aufzeichnungen sind eh vorhanden, die sollen übersichtlich zusammengestellt werden.“

Haushalt ist Mittwochabend Thema

Die Sitzung des Rates beginnt am Mittwoch um 17.30 Uhr in der Mensa der Verbundschule. Bevor sich die Politiker mit der Prioritätenliste beschäftigen, steht der Haushalt auf der Tagesordnung.

Zunächst soll über den Stellenplan diskutiert werden, dann halten die Fraktionschefs ihre Haushaltsreden. Auf der Tagesordnung stehen außerdem Bauleitplanungen und Anträge der FDP zur Gebührensatzung für Flüchtlingsheime und der Digitalisierung der Verwaltung.

Ihr Kommentar zum Thema

Isselburgs CDU möchte Prioritätenliste für Großprojekte

Verbleibende Zeichen:

Regeln fürs Kommentieren

Bitte bleiben Sie fair und sachlich. Schreiben Sie keine Kommentare, die Beleidigungen, Verleumdungen oder falsche Tatsachenbehauptungen enthalten. Beiträge, die gegen diese Regeln verstoßen, werden von der Redaktion kommentarlos gelöscht (siehe Netiquette).

Bitte beachten Sie, dass Ihr Kommentar unter Ihrem echten Namen veröffentlicht wird!


captcha