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Rhede

Rheder Maiensonntag – verkaufsoffenen nur in der Innenstadt

Wegen rechtlicher Bedenken von Verdi

Freitag, 2. März 2018 - 18:07 Uhr

von Sabine Hecker

Rhede - Der Maiensonntag kann stattfinden, die Geschäfte dürfen öffnen – zumindest die im Zentrum. Der Rat hat in seiner jüngsten Sitzung die veraltete „Verordnung über das Offenhalten von Verkaufsstellen aus besonderem Anlass“ aufgehoben und durch eine Neufassung ersetzt. Allerdings dürfen bei diesem verkaufsoffenen Sonntag am 22. April nur die Geschäfte in der Innenstadt (in einem 750-Meter-Radius) öffnen.

Foto: kd

Der Maiensonntag 2017: Bei sonnigem Wetter bummeln Besucher durch die Innenstadt. Archivfoto: kd

Das Einkaufszentrum an der Gronauer Straße und die Geschäfte am Dännendiek müssen zubleiben.

Die Gewerkschaft Verdi hatte hier rechtliche Bedenken angemeldet. „Um den Maiensonntag nicht zu gefährden“, habe die Verwaltung deshalb erst einmal den Veranstaltungsbereich auf die Innenstadt beschränkt, erläutert Santos Reyländer, Leiter des Fachbereichs Service und Markeking, in einem Pressegespräch. Wegen der Einwände von Verdi hat der Rat die Verordnung zunächst nur für den Maiensonntag beschlossen. In seiner Sitzung am 25. April sollen sich die Politiker erneut mit dem Thema befassen – und eine Neufassung der ordnungsbehördlichen Verordnung für alle drei offenen Sonntage beschließen. Das sind der Maiensonntag (vorletzter Sonntag im April) der Hobbytrödelmarkt (erster Sonntag im Juli) sowie der Klumpensonntag (zweiter Sonntag im Oktober).

Ursula Kormann, Geschäftsführerin der Verkehrs- und Werbegemeinschaft, ist nicht glücklich darüber, dass das Einkaufszentrum Gronauer Straße und die Geschäfte am Dännendiek vom Maiensonntag ausgeschlossen werden – und das wenige Wochen vor der Veranstaltung. Sie hofft, dass der Verwaltung noch eine Einigung mit Verdi gelingt. Sie verstehe die Haltung der Gewerkschaft nicht, sagt Kormann. „Verdi sollte doch eine Gewerkschaft sein, die dafür sorgt, dass ihre Mitglieder ihre Arbeit behalten – auch ihre Mitglieder im Einzelhandel“. Und für den Einzelhandel in Rhede seien diese Sonntage wichtig.

Spätestens seit dem vergangenen Jahr beschäftigen die verkaufsoffenen Sonntage die Gerichte und viele Städte im Land. Denn in den vergangenen Jahren hat sich die Rechtsprechung geändert, viele Städte hatten ihre Verordnungen allerdings nicht angeglichen. In der Folge kippten Verwaltungsgerichte einige offene Sonntage. „Die Anforderungen an die Rechtmäßigkeit dieser Verordnung haben sich sichtlich verschärft“, schreibt die Verwaltung, die das Thema kurzfristig auf die Tagesordnung des Rates gesetzt hatte.

Zuvor waren in einem Anhörungsverfahren neben der Gewerkschaft auch die Kreishandwerkerschaft, der Handelsverband, die IHK sowie die evangelische und katholische Kirchengemeinde befragt worden. Bedenken gegen den verkaufsoffenen Sonntag gab es nicht – nur die von Verdi gegen die Öffnung der Läden im Rheder Norden und Süden.

Das Problem bei der Sache: Die Veranstaltung muss im Vordergrund stehen. Offene Geschäfte dürfen lediglich ein „Annex zur Veranstaltung“ sein. Und es muss ein räumlicher Bezug der geöffneten Geschäfte zur Veranstaltung bestehen. Den sieht Verdi mit Blick auf Gronauer Straße und Dännendiek offenbar nicht. Denn diese Flächen befinden sich nicht im vorgegebenen 750-Meter-Radius.

Ergebnisse der Besucherzählung

Vergangenen Oktober wurden mit Blick auf die neue Verordnung für offene Sonntage in Rhede erstmals Besucher gezählt – beim Klumpensonntag, aber auch an ganz normalen Werktagen. Dabei wird laut Verwaltung ein Laserscanner eingesetzt, der die Besucherzahl anhand von Bewegungsströmen ermittelt. „Für den Monat Oktober ergibt sich so ein durchschnittlicher Wert von 2684 Passenten an einem typischen Werktag“, geht aus der Sitzungsvorlage für den Rat hervor. Beim Klumpensonntag seien demnach vergangenes Jahr rund 25700 Besucher gekommen – fast zehn Mal so viele Menschen, wie an einem normalen Werktag. Laut einer Befragung kamen 73 Prozent hauptsächlich aufgrund der Veranstaltung und nur circa 27 Prozent wegen der geöffneten Läden. Das belegt laut Verwaltung die „prägende Wirkung“ des Klumpensonntags. Sie rechnet mit einem ähnlichen Ergebnis beim Maiensonntag.

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