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Gericht weist Böhmermanns Unterlassungsklage gegen Merkel ab

Medien

Dienstag, 16. April 2019 - 14:31 Uhr

von Deutsche Presseagentur dpa

dpa Berlin. Das Berliner Verwaltungsgericht hat eine Unterlassungsklage des Satirikers Jan Böhmermann gegen das Bundeskanzleramt und Kanzlerin Angela Merkel (CDU) abgewiesen.

Im Streit um das Schmähgedicht von Jan Böhmermann ist ein Urteil gefallen. Foto: Sven Hoppe

Damit scheiterte Böhmermanns Forderung, Merkel zu verbieten, sein „Schmähgedicht“ gegen den türkischen Präsidenten Recep Tayyip Erdogan als „bewusst verletzend“ zu kritisieren. Das Kanzleramt hatte sich aber ohnehin verpflichtet, dies nicht zu wiederholen.

Richterin Rautgundis Schneidereit eröffnet die Verhandlung im Verwaltungsgericht Berlin. Foto: Kay Nietfeld

Die Rechtsanwälte Jan Hegemann (l), Vertreter des Bundeskanzleramtes, und Reiner Geulen, Vertreter von Satiriker Jan Böhmermann, nehmen ihre Plätze ein. Foto: Kay Nietfeld

Das Verwaltungsgericht Berlin verhandelte über die Klage des Satirikers Jan Böhmermann gegen Bundeskanzlerin Angela Merkel. Foto: Kay Nietfeld


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