Welt

Bundesverwaltungsgericht: Diesel-Fahrverbote grundsätzlich zulässig

Klage zurückgewiesen

Dienstag, 27. Februar 2018 - 12:37 Uhr

von André Jahnke

Leipzig - Das Bundesverwaltungsgericht hält Diesel-Fahrverbote in Städten nach geltendem Recht für grundsätzlich zulässig. Die beklagten Städte Düsseldorf und Stuttgart müssten aber ihre Luftreinhaltepläne auf Verhältnismäßigkeit prüfen, urteilte das Gericht in Leipzig am Dienstag. Revisionen gegen Urteile der Vorinstanzen wurden zurückgewiesen.

© Matthias Balk/dpa

Dichter Verkehr schiebt sich über den Mittleren Ring in München. Am Fahrbahnrand weist ein Verkehrsschild auf eine Höchstgeschwindigkeit von 50 Kilometern in der Stunde zur Luftreinhaltung hin.

Den Inhalt dieser Seite haben wir für unsere Abonnenten reserviert.

Sie möchten den ganzen Bericht lesen?

Abo wählen

Sie haben bereits einen Zugang? Dann können Sie sich hier anmelden