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ARD-Bericht: Kalbitz soll AfD vorerst wieder verlassen

Parteien

Donnerstag, 25. Juni 2020 - 15:01 Uhr

von Deutsche Presseagentur dpa

dpa Berlin/Potsdam. Im Streit um seine Mitgliedschaft in der AfD hatte Andreas Kalbitz zuletzt einen Sieg errungen. Nun aber gibt es Berichte, wonach er die Partei doch wieder verlassen muss.

Andreas Kalbitz war vom AfD-Bundesvorstand zunächst aus der Partei geworfen worden - was ein Gericht aber wieder aufhob. Foto: Soeren Stache/dpa-Zentralbild/dpa

Der Brandenburger AfD-Politiker Andreas Kalbitz soll die Partei nach Informationen der ARD vorerst wieder verlassen. Das habe das Bundesschiedsgericht in einem Eilverfahren entschieden, berichtete die ARD unter Berufung auf Parteikreise und Kreise des Bundesschiedsgerichts.

Das Hauptsacheverfahren stehe noch aus. Laut dem Bericht stimmten sieben Mitglieder des Parteigerichts für den vorläufigen Ausschluss, bei einer Enthaltung und einer Gegenstimme. Ein AfD-Sprecher bestätigte die Entscheidung auf Anfrage zunächst nicht. Kalbitz erklärte, dass ihm die Eil-Entscheidung noch nicht zugegangen sei. Sie solle nach seinem Kenntnisstand erst am Freitag ausgefertigt werden.

Das Landgericht Berlin hatte am vergangenen Freitag einen Beschluss des AfD-Bundesvorstands zur Beendigung der Parteimitgliedschaft von Kalbitz für unzulässig erklärt, nachdem dieser einen Eilantrag gestellt hatte.

© dpa-infocom, dpa:200625-99-562943/2

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