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In- und Ausland

Airbus zahlt 81 Millionen Euro Bußgeld

Justiz

Freitag, 9. Februar 2018 - 19:51 Uhr

von Deutsche Presseagentur dpa

dpa München. Wegen undurchsichtiger Geldflüsse beim Verkauf von 18 Eurofightern an Österreich muss der Luftfahrt- und Rüstungskonzern Airbus 81,25 Millionen Euro Bußgeld zahlen.

Zwei Eurofighter des österreichischen Bundesheeres stehen im obersteirischen Fliegerhorst Hinterstoisser in Zeltweg. In Wien liefen die Ermittlungen der Staatsanwaltschaft weiter. Foto: Harald Schneider/APA/Archiv

Die Staatsanwaltschaft München erließ einen entsprechenden Bescheid wegen einer Ordnungswidrigkeit der fahrlässigen Aufsichtspflichtverletzung. In Wien liefen die Ermittlungen der Staatsanwaltschaft dagegen wegen des Verdachts auf Betrug, Bestechung, Geldwäscherei und Untreue weiter, berichtete die österreichische Nachrichtenagentur APA und berief sich auf einen Behördensprecher.

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Airbus habe das Bußgeld akzeptiert, teilte die Staatsanwaltschaft München mit. Die seit 2012 laufenden Ermittlungen gegen Airbus-Mitarbeiter und Geschäftspartner hätten keine Nachweise ergeben, dass es bei dem Eurofighter-Verkauf zu Bestechungszahlungen gekommen sei. Die Staatsanwaltschaft beanstandet aber Zahlungen in dreistelliger Millionenhöhe an zwei Firmen in Großbritannien.

„Von dort wurden die Gelder unter Umgehung der unternehmensinternen Kontrollen großteils ohne belegbare Gegenleistung für unklare Zwecke verwendet, wobei anhand der Geldflüsse nicht feststellbar ist, welchen Zwecken die Zahlungen letztlich dienten“, teilte die Staatsanwaltschaft mit. Dies erfülle den Tatbestand einer fahrlässigen Aufsichtspflichtverletzung des Unternehmens. Der Eurofighter wird unter anderem im Airbus-Werk Manching bei Ingolstadt gebaut.

Wann die Untersuchungen in Wien abgeschlossen würden, lasse sich noch nicht sagen, sagte der Behördensprecher laut APA. Der Kampfjet-Kauf sorgt in Österreich seit Jahren für innenpolitischen Wirbel. Die Alpenrepublik hatte im vergangenen Jahr Strafanzeige gestellt und Schadenersatz gefordert - sie sei über Ausstattung und Lieferfähigkeit der Abfangjäger getäuscht worden. Airbus hatte dies als „konstruiert und juristisch substanzlos“ zurückgewiesen.

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