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Aktuelle Stunde zur Impfstoff-Beschaffung gefordert

Bundestag

Dienstag, 5. Januar 2021 - 17:51 Uhr

von Deutsche Presseagentur dpa

dpa Berlin. „Die Bundesregierung hat den Impfstart verpatzt“: Die FDP im Bundestag hat für die kommende Woche eine Aktuelle Stunde zur Beschaffung der Impfstoffe beantragt.

Der Erste Parlamentarische Geschäftsführer Marco Buschmann: „Die Bundesregierung hat den Impfstart verpatzt“. Foto: Kay Nietfeld/dpa

Nach dem zögerlichen Start der Corona-Impfungen in Deutschland hat die FDP im Bundestag für die kommende Woche eine Aktuelle Stunde zur Beschaffung der Impfstoffe beantragt. „Die Bundesregierung hat den Impfstart verpatzt“, sagte der Erste Parlamentarische Geschäftsführer Marco Buschmann am Dienstag der Deutschen Presse-Agentur in Berlin.

Statt die Probleme möglichst schnell zu lösen, versuchten Union und SPD sich gegenseitig den Schwarzen Peter dafür zuzuschieben.

„Während auf den Intensivstationen das Personal um Menschenleben kämpft, kämpft in der Bundesregierung jeder gegen jeden um die beste Presse. Das ist inakzeptabel. Das Parlament darf dem nicht tatenlos zuschauen.“ Daher habe die FDP die Aktuelle Stunde beantragt. „Priorität muss die Rettung von Menschenleben und unserer Wirtschaft haben und nicht die Pressebilanz der Bundesminister“, sagte Buschmann.

Nach Angaben des Robert Koch-Instituts vom Dienstag wurden bislang bundesweit insgesamt 316.962 Impfungen gemeldet.

© dpa-infocom, dpa:210105-99-908673/2

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