Mit der Nutzung unserer Website erklären Sie sich damit einverstanden, dass wir Cookies verwenden. Mehr Informationen. Verstanden
In- und Ausland

Anzeige gegen Höcke wegen Verdachts der Volksverhetzung

Justiz

Mittwoch, 19. Februar 2020 - 13:19 Uhr

von Deutsche Presseagentur dpa

dpa Dresden/Erfurt. Seine Rede auf der jüngsten Pegida-Kundgebung in Dresden könnte für den Thüringer AfD-Chef Björn Höcke ein juristisches Nachspiel haben.

Wortführer des völkisch-nationalen „Flügels“ der AfD: Björn Höcke. Foto: Martin Schutt/dpa

Der Thüringer AfD-Chef Björn Höcke sieht sich nach seiner Rede auf der jüngsten Dresdner Pegida-Kundgebung mit einer Anzeige wegen Volksverhetzung konfrontiert.

Die Staatsanwaltschaft Dresden hat einen entsprechenden Prüfvorgang eingeleitet, wie Oberstaatsanwalt Jürgen Schmidt auf Anfrage sagte. Zuvor hatte das Redaktionsnetzwerk Deutschland (RND) berichtet. Man werde Höckes gesamte Rede vom vergangenen Montagabend prüfen, kündigte Schmidt an. Die juristischen Hürden für Volksverhetzung seien allerdings hoch. Zum Urheber der Anzeige gab es zunächst keine näheren Angaben.

Höcke, Wortführer des völkisch-nationalen „Flügels“ seiner Partei, hatte am vergangenen Montag auf der 200. Kundgebung der islam- und ausländerfeindlichen Pegida-Bewegung gesprochen. Kanzlerin Angela Merkel (CDU) warf er wegen ihrer Äußerungen zu Thüringen einen Putsch vor, Politikern „verbrauchter Parteien“ unterstellte er eine „geistige Störung“. Deutschland sei ein „ganz besonderes Irrenhaus“, in dem die Patienten dächten, dass sie die Ärzte seien, meinte Höcke.

Wortführer des völkisch-nationalen „Flügels“ der AfD: Björn Höcke. Foto: Robert Michael/dpa-Zentralbild/dpa

Ihr Kommentar zum Thema

Anzeige gegen Höcke wegen Verdachts der Volksverhetzung

Verbleibende Zeichen:

Regeln fürs Kommentieren

Bitte bleiben Sie fair und sachlich. Schreiben Sie keine Kommentare, die Beleidigungen, Verleumdungen oder falsche Tatsachenbehauptungen enthalten. Beiträge, die gegen diese Regeln verstoßen, werden von der Redaktion kommentarlos gelöscht (siehe Netiquette).

Bitte beachten Sie, dass Ihr Kommentar unter Ihrem echten Namen veröffentlicht wird!


captcha