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Armeniens Präsident Sarkissjan tritt zurück

Staatsoberhaupt

Sonntag, 23. Januar 2022 - 19:24 Uhr

von Deutsche Presseagentur dpa

dpa Eriwan. Überraschender Rücktritt in Armenien: Präsident Armen Sarkissjan hat sein Amt niedergelegt. Er war im Zuge des Kriegs um Berg-Karabach mit Regierungschef Nikol Paschinjan aneinander geraten.

Sein Rücktritt sei keine emotionale Entscheidung, sondern entspreche einer gewissen Logik, so Armen Sarkissjan. Foto: Karo Sahakyan/PAN Photo/AP/dpa

Armeniens Präsident Armen Sarkissjan hat überraschend seinen Rücktritt erklärt. Nach langer Überlegung habe er sich entschieden, nach etwa vier Jahren das Amt des Präsidenten der Republik niederzulegen.

Das verkündete der 68-Jährig in einer am Abend in der Hauptstadt Eriwan vom Präsidialamt veröffentlichten Erklärung. „Das ist absolut keine emotionale Entscheidung, sondern entspricht einer gewissen Logik.“

Beschränkte Machtbefugnisse

Der Staatschef verwies auf seine beschränkten Machtbefugnisse. Der Präsident verfüge „nicht über die notwendigen Instrumente, um die grundlegenden Prozesse der Innen- und Außenpolitik in der schwierigen Zeit für das Land zu beeinflussen“, sagte Sarkissjan. Das Land brauche mehr denn je „sinnvolle, durchdachte und ausgewogene Maßnahmen“. Er warb dabei für eine Verfassungsreform, so dass der nächste Präsident in einem „ausgewogenen Umfeld“ arbeiten könne.

Vor allem im Zuge des Kriegs um Berg-Karabach im Südkaukasus hatte der Präsident Kritik an Regierungschef Nikol Paschinjan geübt. Die Ex-Sowjetrepublik hatte im Herbst 2020 die Kontrolle über große Teile der Region verloren. Aserbaidschan feierte dagegen einen Sieg.

Krieg um Berg-Karabach

Sarkissjan kritisierte damals, dass er nicht in die Verhandlungen mit einbezogen worden war. Später äußerte er Einwände gegen Paschinjans Neubesetzung der armenischen Militärspitze. Sarkissjan war in seiner politischen Laufbahn auch Regierungschef von Armenien.

Der Präsident sagte zudem zu den Beweggründen seines Rücktritts: „In dieser für unseren Staat schwierigen Zeit, in der nationale Einheit gefragt ist, sollte die Institution des Präsidenten nicht zum Gegenstand von Klatsch und Verschwörungstheorien werden.“ Unklar war zunächst, wer Sarkissjans Nachfolger werde soll.

© dpa-infocom, dpa:220123-99-821644/3

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