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In- und Ausland

Atomabkommen mit dem Iran: Krisengespräche in Brüssel

International

Dienstag, 15. Mai 2018 - 05:21 Uhr

von Deutsche Presseagentur dpa

dpa Brüssel. Nach dem Ausstieg der USA sucht die EU nach Wegen, den Atomdeal mit Teheran am Leben zu halten. Dabei steht sie doppelt unter Druck: Washington droht Unternehmen, die sich nicht an die US-Sanktionen halten. Und Teheran hat ein Ultimatum gestellt.

Die Hohe Vertreterin der EU für Außen- und Sicherheitspolitik, Federica Mogherini. Foto: Geert Vanden Wijngaert/AP/Archiv

Die Außenminister aus Deutschland, Frankreich und Großbritannien wollen heute mit der EU-Außenbeauftragten Federica Mogherini über Rettungsmöglichkeiten für das Atomabkommen mit den Iran beraten.

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Nach dem einseitigen Ausstieg der USA fordert der Iran von den Europäern innerhalb von 60 Tagen Garantien für den Erhalt der wirtschaftlichen Vorteile. Dabei geht es dem Land vor allem darum, weiterhin von Sanktionserleichterungen zu profitieren. Diese hatte der Iran für den Verzicht auf die Fortführung seines militärischen Atomprogrammes versprochen bekommen. Für Deutschland wird Bundesaußenminister Heiko Maas (SPD) nach Brüssel reisen.

Direkt im Anschluss an die EU-Gespräche soll es am Abend ein Treffen mit dem iranischen Außenminister Mohamed Dschawad Sarif geben. Es wird erwartet, dass die Europäer Sarif dabei erste Vorschläge präsentieren, wie sie dem Iran wirtschaftliche Vorteile sichern wollen.

Leicht wird dies aber nicht werden. Der Ausstieg der USA aus dem Abkommen bringt dem Iran starke Nachteile, weil die US-Wirtschaftssanktionen gegen das Land vollständig wieder in Kraft gesetzt werden. Dadurch drohen auch nicht-amerikanischen Unternehmen Strafen, wenn sie im Iran Geschäfte machen. Betroffen sind vor allem Unternehmen, die auch Geschäfte in den USA machen. Sie könnten mit Bußgeldern belegt oder sogar ganz vom US-Markt ausgeschlossen werden. In der EU wird deswegen nun darüber nachgedacht, wie sich europäische Unternehmen vor US-Sanktionen schützen lassen.

Die gesamte EU und zahlreiche andere Staaten halten den einseitigen Ausstieg der USA aus dem Abkommen für einen Fehler. Präsident Donald Trump hatte ihn damit begründet, dass der Deal nicht den Zweck erfülle, eine iranische Atombombe zu verhindern. Die Internationalen Atomenergiebehörde (IAEA) bescheinigte dem Iran allerdings bislang, alle Auflagen des Atomabkommens eingehalten zu haben.

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