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Auch Grüne kritisieren Scholz' Vorstoß zum Rentenniveau

Soziales

Montag, 20. August 2018 - 08:41 Uhr

von Deutsche Presseagentur dpa

dpa Berlin. Die Grünen kritisieren den Vorstoß von Finanzminister Olaf Scholz (SPD) zur Festschreibung des Rentenniveaus bis 2040. Wenn es der SPD wirklich um eine langfristige Stabilisierung ginge, „dann müsste sie einen breiten Konsens suchen, statt mit markigen Sprüchen das Sommerloch für taktische Spielchen zu nutzen.“

„Es ist bigott und unglaubwürdig, wenn Minister Scholz nun aus heiterem Himmel und im Alleingang die langfristige Stabilisierung des Rentenniveaus verspricht“, sagt Katrin Göring-Eckardt. Foto: Michael Kappeler

Das sagte die Fraktionsvorsitzende der Grünen im Bundestag, Katrin Göring-Eckardt, der Düsseldorfer „Rheinischen Post“. Auch die Union und mehreren Rentenexperten hatten Scholz' Vorstoß kritisiert.

„Es ist bigott und unglaubwürdig, wenn Minister Scholz nun aus heiterem Himmel und im Alleingang die langfristige Stabilisierung des Rentenniveaus verspricht“, sagte Göring-Eckardt weiter. Die SPD habe selbst dazu beigetragen, dass das Rentensystem durch immer mehr versicherungsfremde Leistungen wie die Mütterrente geschwächt worden sei. „Daher sind das jetzt Krokodilstränen.“

Die SPD will nach Scholz' Worten („Bild am Sonntag“) „darauf bestehen, dass die Bundesregierung ein stabiles Rentenniveau auch in den 20er und 30er Jahren gewährleistet und ein plausibles Finanzierungsmodell vorlegt“. Anderenfalls werde seine Partei gegen CDU und CSU einen Rentenwahlkampf führen.

Im Koalitionsvertrag ist vereinbart, das Rentenniveau bis 2025 bei 48 Prozent zu stabilisieren. Das Rentenniveau ist das Verhältnis zwischen einer Rente nach 45 Jahren Durchschnittslohn und dem aktuellen Durchschnittsverdienst - es zeigt, ob die Renten den Löhnen hinterherhinken. Über die Entwicklung in der Folgezeit soll sich nach dem Koalitionsvertrag zunächst eine Rentenkommission Gedanken machen.


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