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In- und Ausland

Ausreisebeschränkungen für Corona-Kreise fast unmöglich

Kommunen

Dienstag, 14. Juli 2020 - 08:51 Uhr

von Deutsche Presseagentur dpa

dpa Berlin. Bei Corona-Ausbrüchen will die Bundesregierung schneller und effektiver vorgehen, aber der Gemeindebund hat seine Bedenken.

Ein Arzt nimmt in einer Hausarztpraxis mit einem Tupfer einen Abstrich bei einer Frau für einen Corona-Test. Foto: Karl-Josef Hildenbrand/dpa

Der Städte- und Gemeindebund hält bei regionalen Corona-Ausbrüchen Ausreisebeschränkungen für ganze Landkreise für nicht durchsetzbar.

Entsprechende Überlegungen hatte die Bundesregierung in einer Schaltkonferenz mit den Ländern eingebracht. Gemeindebund-Hauptgeschäftsführer Gerd Landsberg sagte im ZDF: „Sie müssten ja im Prinzip dann kontrollieren, wer reist aus dem Kreis aus - und sie wissen, wie groß Kreise sind -, das stelle ich mir fast unmöglich vor.“

Er befand aber auch: „Richtig ist ja, regionale Ausbrüche gezielt zu bekämpfen.“ Und fügte hinzu: „Vielleicht muss man noch kleinteiliger da 'rangehen.“

In einer Schaltkonferenz von Kanzleramtschef Helge Braun mit den Staatskanzlei-Chefs der Bundesländer hatte es nach Informationen der Deutschen Presse-Agentur einen ergebnisoffenen Meinungsaustausch über technische Anpassungen bestehender Regelungen gegeben, aber keine Beschlüsse.

Die Bundesseite hatte sich dabei für ein zielgenaueres Durchgreifen bei regionalen Ausbrüchen ausgesprochen. Ziel sei es, schneller zu reagieren, mehr zu testen, auch solle es Ausreisebeschränkungen geben. Hintergrund sei, dass sich die Länder untereinander mehr vertrauen sollten. Über die Schaltkonferenz hatte zuerst die „Bild“-Zeitung berichtet.

Einen klassischen Regelbetrieb in den Schulen nach den Sommerferien erwartet der Gemeindebund nicht. „Dass alle Schüler gleichzeitig wie früher in die Schule gehen, unter den gleichen Bedingungen, kann ich mir nicht vorstellen“, sagte Landsberg. „Der ganz normale Normalbetrieb, den wird es aus meiner Sicht nicht geben können.“ Es werde weiterhin kleine Klassengruppen geben, es würden auch Abstandsregeln einzuhalten sein.

Die Kultusminister der Länder hatten beschlossen, dass alle Schüler nach den Ferien wie gewohnt in die Schule gehen und dabei auf die Abstandsregel verzichten sollen, „sofern es das Infektionsgeschehen zulässt“. Sie wollen noch vor Ferienende ein Schutz- und Hygienekonzept dafür vorlegen.

Wochenlang waren in ganz Deutschland Schulen und Kitas wegen der Corona-Pandemie geschlossen. Seit Ende April wurde der Schulbetrieb stufenweise wieder aufgenommen.

© dpa-infocom, dpa:200714-99-781891/2

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