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Außenminister Maas besucht KZ-Gedenkstätte Auschwitz

International

Montag, 20. August 2018 - 05:11 Uhr

von Deutsche Presseagentur dpa

dpa Oswiecim. Außenminister Heiko Maas (SPD) hat immer wieder betont, er sei wegen Auschwitz in die Politik gegangen: Heute besucht er erstmals als Chefdiplomat die Gedenkstätte für das größte Vernichtungslager der Nationalsozialisten.

KZ-Gedenkstätte Auschwitz: Beim Polen-Besuch von Außenminister Maas dürfte es unter anderem um das umstrittene polnische Holocaust-Gesetz gehen. Foto: Monika Skolimowska

Dort ermordeten sie mehr als eine Million Juden. Bei seinem zweiten Polen-Besuch trifft Maas anschließend seinen Amtskollegen Jacek Czaputowicz in einem Franziskanerkloster in der Nähe. Der polnische Außenminister wird Maas aber nicht beim Gedenkstättenbesuch begleiten.

„Ich bin wegen Auschwitz in die Politik gegangen.“ Das war im März der prägnanteste Satz aus der Antrittsrede des SPD-Außenministers, den er allerdings auch schon vorher mehrfach gesagt hatte. Vor allem in Israel machte Maas sich mit dieser Äußerung Freunde. „Das hat unsere Herzen erreicht“, sagte der israelische Ministerpräsident Benjamin Netanjahu beim Antrittsbesuch des deutschen Außenministers in Jerusalem.

Beim Polen-Besuch dürfte es unter anderem um das umstrittene polnische Holocaust-Gesetz gehen, das zu Jahresbeginn eine diplomatische Krise zwischen Polen und Israel ausgelöst hatte. Das Gesetz sah ursprünglich Geld- und Haftstrafen für diejenigen vor, die dem polnischen Staat oder Volk „öffentlich und entgegen den Fakten“ die Verantwortung oder Mitverantwortung für Verbrechen des Nazi-Regimes zuschreiben. Kritiker warfen der Regierungspartei Recht und Gerechtigkeit (PiS) vor, von Polen begangene Verbrechen an Juden vertuschen zu wollen.

Um den Streit zu entschärfen strich Warschau Ende Juni die Haftstrafen aus dem Gesetz. Ein Schritt, der Netanjahu zufrieden stellte, nicht aber die zentrale Holocaust-Gedenkstätte Yad Vashem.


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