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BGH prüft Werbung im Streit um „bekömmliches“ Bier

Prozesse

Donnerstag, 17. Mai 2018 - 05:42 Uhr

von Deutsche Presseagentur dpa

dpa Leutkirch. Wie „bekömmlich“ ist Alkohol? Und darf man mit diesem Begriff für Bier werben? Heute schaut der Bundesgerichtshof letztinstanzlich ins Glas.

Gottfried Härle, Geschäftsführer der Brauerei Clemens Härle, zapft ein Glas ungefiltertes Bier. Seine Werbung für den „bekömmlichen“ Trank musste er 2015 stoppen. Foto: Felix Kästle

Ein seit Jahren schwelender Bierstreit beschäftigt heute den Bundesgerichtshof (BGH). Die Karlsruher Richter müssen entscheiden, ob eine kleine Brauerei aus dem Allgäu ihre Biere als „bekömmlich“ bewerben darf.

Der Verband Sozialer Wettbewerb (VSW) aus Berlin hatte 2015 eine einstweilige Verfügung gegen den Leutkircher Brauereichef Gottfried Härle erwirkt und die Werbung mit dem Begriff untersagt. Der ließ das Wort auf den Etiketten mit Filzstift streichen und legte Berufung ein.

Vor dem Landgericht Ravensburg und dem Oberlandesgericht (OLG) Stuttgart blieb er erfolglos: Der Begriff „bekömmlich“ sei eine gesundheitsbezogene Angabe, die nach EU-Recht für alkoholische Getränke nicht erlaubt sei. Dagegen hat der Brauer Revision beim BGH eingelegt (AZ.: I ZR 252/16). Ob das Urteil noch am Donnerstag nach der BGH-Verhandlung fällt, ist offen.


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