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BGH verkündet Urteil zu Zinscap-Prämien

Prozesse

Dienstag, 5. Juni 2018 - 05:51 Uhr

von Deutsche Presseagentur dpa

dpa Karlsruhe. Der Bundesgerichtshof (BGH) urteilt am Vormittag darüber, ob Kreditinstitute ihre Kunden mit sogenannten Zinscap-Prämien in bestimmten Fällen unangemessen benachteiligen. Es geht dabei um eine Extra-Gebühr bei Darlehen mit schwankendem Zinssatz.

Nach Auffassung von Verbraucherschützern kommt der Kunde bei Zinscap-Prämie nicht immer gut weg. Foto: Uli Deck

Der Kunde zahlt zu Beginn der Laufzeit eine gewisse Summe zusätzlich - dafür garantiert ihm die Bank, dass seine Belastung auch bei übermäßig stark steigenden Zinsen eine festgeschriebene Obergrenze nie übersteigt.

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Nach Auffassung von Verbraucherschützern kommt der Kunde bei einer solchen Vereinbarung nicht immer gut weg. So kann die Klausel auch eine Zins-Untergrenze beinhalten, von der allein die Bank profitiert. Außerdem ist vor dem BGH strittig, ob das Institut einen Teil der Gebühr zurückzahlen muss, wenn der Kunde das Darlehen vorzeitig ablöst.

In dem Fall, den die obersten Zivilrichter in Karlsruhe entscheiden, hat die Schutzgemeinschaft der Bankkunden die Deutsche Apotheker- und Ärztebank verklagt. Verhandelt wurde am 8. Mai. (Az. XI ZR 790/16)

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