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In- und Ausland

Balkan-Gipfel will Beitrittsaspiranten zu Reformen ermuntern

EU

Donnerstag, 17. Mai 2018 - 05:31 Uhr

von Deutsche Presseagentur dpa

dpa Sofia. Brüssel will zwar Reformen sehen - doch grundsätzlich hält man den EU-Beitritt von sechs weiteren Balkanstaaten für denkbar. Welche Unterstützung Serbien, Montenegro, Albanien, Mazedonien, Bosnien-Herzegowina und das Kosovo dabei bekommen, darüber beraten heute 27 Staats- und Regierungschefs.

Bundeskanzlerin Angela Merkel beim Treffen der EU-Staats- und Regierungschefs in Sofia. Foto: Vassil Donev/POOL EPA via AP

Die Staats- und Regierungschefs von 27 EU-Staaten treffen sich heute in Sofia mit ihren Kollegen aus den sogenannten Westbalkanländern. Ziel des Gipfels ist es, Serbien, Montenegro, Albanien, Mazedonien, Bosnien-Herzegowina und das Kosovo zu weiteren Reformen zu ermuntern.

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Langfristig sollen sie dann sogar die Chance auf einen EU-Beitritt haben. Um die Balkanstaaten zu mehr Reformanstrengungen zu bewegen, will die EU ihnen in Sofia zusätzliche Unterstützung versprechen. In dem Entwurf für die Abschlusserklärung zu dem Treffen ist zum Beispiel davon die Rede, die Anbindung der Länder an die EU „deutlich zu verbessern“. Konkret soll es etwa um Verkehrsverbindungen, die Energieversorgung und die Wirtschaftsbeziehungen gehen.

Einziges EU-Land, das beim Balkangipfel nicht mit seinem Staats- oder Regierungschef vertreten sein wird, ist Spanien. Als Grund gilt, dass sich Regierungschef Manuel Rajoy vor dem Hintergrund der separatistischen Bewegungen in Katalonien nicht mit dem Präsidenten des Kosovos fotografieren lassen will. Das Kosovo hatte sich 2008 nach einem blutigen Konflikt von Serbien abgespalten. Es wird bis heute von fünf EU-Ländern nicht als Staat anerkannt.

Um die Staats- und Regierungschefs der übrigen Anerkennungsverweigerer Griechenland, Rumänien, Zypern und der Slowakei von einem Boykott des Balkangipfels abzuhalten, wurde auf diplomatische Finessen zurückgegriffen. So ist in dem Entwurf für die Abschlusserklärung zu dem Treffen lediglich von Westbalkanpartnern und nicht von Westbalkanstaaten die Rede.

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