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In- und Ausland

Barley kritisiert Nominierung von von der Leyen

EU

Mittwoch, 3. Juli 2019 - 09:35 Uhr

von Deutsche Presseagentur dpa

dpa Straßburg. Die Staats- und Regierungschefs haben sich auf dem EU-Gipfel in Brüssel auf Urslua von der Leyen als künftige EU-Kommissionschefin geeinigt. Doch nicht alle sind begeistert von diesem Vorschlag.

„Ich persönlich werde diesem Vorschlag nicht zustimmen“: SPD-Politikerin Katharina Barley. Foto: Wolfram Kastl

Die SPD-Spitzenpolitikerin Katarina Barley hat die Nominierung von Ursula von der Leyen als EU-Kommissionspräsidentin heftig kritisiert.

„Es ist nicht das Versprechen, das den Bürgerinnen und Bürgern vor der Wahl gegeben wurde“, sagte die frühere Justizministerin und jetzige EU-Abgeordnete im ZDF-„Morgenmagazin“.

„Ich persönlich werde diesem Vorschlag nicht zustimmen“, so Barley. Sie rechne damit, dass auch viele Parteikollegen gegen die aktuelle Verteidigungsministerin von der Leyen stimmen werden. Die Politikerin äußerte Verständnis dafür, nach einem neuen Kompromiss zu suchen, nachdem der SPD-Kandidat Frans Timmermans von einigen abgelehnt worden war. „Aber dass man sich dann ausgerechnet von den Herren Orban und Salvini einen anderen Vorschlag aufdrücken lässt - das ist nicht akzeptabel“, sagte die Spitzenkandidatin der deutschen Sozialdemokraten bei der Europawahl mit Blick auf den ungarischen Ministerpräsidenten sowie den italienischen Innenminister.

Ursula von der Leyen muss im EU-Parlament zur Kommissionspräsidentin gewählt werden. Die Wahl könnte in der Woche ab dem 15. Juli über die Bühne gehen. Sollte das Europaparlament von der Leyen nicht wählen, müsste der Rat der Staats- und Regierungschefs einen neuen Vorschlag unterbreiten. Das Europaparlament wollte schon am Mittwoch seinen Präsidenten wählen.

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