In- und Ausland

Berater im Verteidigungsministerium: U-Ausschuss beschlossen

Bundestag

Mittwoch, 30. Januar 2019 - 11:31 Uhr

von Deutsche Presseagentur dpa

dpa Berlin. Der Verteidigungsausschuss des Bundestages hat eine parlamentarische Untersuchung der Berater-Affäre im Verteidigungsministerium beschlossen.

Das Gremium soll Vorwürfe im Zusammenhang mit dem millionenteuren Einsatz externer Fachleute unter Verteidigungsministerin von der Leyen aufklären. Foto: Ole Spata/Archiv

Die Abgeordneten entschieden sich mit der nötigen Mehrheit für einen Untersuchungsausschuss, der sich noch im Laufe des Tages konstituieren sollte, wie Teilnehmer der Sitzung erklärten.

Der Verteidigungsausschuss kann sich formal selbst als Untersuchungsausschuss einsetzen und dazu ein Untergremium bilden, das Vorwürfe im Zusammenhang mit dem millionenteuren Einsatz externer Fachleute unter Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen (CDU) aufklären soll. Die Abgeordneten von Union und SPD enthielten sich nach diesen Angaben bei der Entscheidung über den Untersuchungsausschuss.


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