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Berlin: Sondierungsgespräche ab Freitag

Wahlen

Dienstag, 28. September 2021 - 11:25 Uhr

von Deutsche Presseagentur dpa

dpa Berlin. Die Wahlentscheidung ist getroffen, wer mit wem in Berlin koalieren wird allerdings noch offen. Es gibt verschiedene Möglichkeiten.

Die Berliner SPD mit Franziska Giffey und Raed Saleh will ab Freitag Sondierungsgespräche führen. Foto: Christophe Gateau/dpa

Die Berliner SPD-Spitze hält sich weiter offen, mit wem sie eine neue Landesregierung bilden will. Ende der Woche soll es erste Gespräche geben.

„Wir fangen am Freitag mit den Grünen an. Und dann mit den Linken. Also mit den bisherigen Koalitionspartnern“, sagte Co-Parteichef Raed Saleh im rbb-Inforadio. Dann sollen FDP und CDU folgen. „Es ist eine Frage des Respekts, dass wir mit allen demokratischen Parteien reden.“

„Wir werden abwarten, was die Gespräche ergeben“, sagte Saleh. Er halte nichts von Farbenspielen. „Sondern es geht um Inhalte.“ „Und ich sage ganz deutlich: Wir haben in den letzten Jahren gute Politik gemacht. Wir haben jetzt aber Sondierungen für die neue Legislatur. Und da werden wir schauen, wie die Gespräche laufen.“

Verschiedene Bündnisse möglich

Die Menschen in Berlin hatten am Sonntag ein neues Landesparlament gewählt. Die SPD gewann mit Spitzenkandidatin Franziska Giffey. Offen ist dagegen, welche Regierung die Hauptstadt bekommt. Das vorläufige amtliche Endergebnis lässt mehrere Möglichkeiten zu, eine ist die Fortsetzung der bisherigen Koalition aus SPD, Linken und Grünen. Aber auch andere Dreierbündnisse etwa aus SPD, CDU und FDP sind denkbar.

Laut einem rbb-Bericht werden in einigen Berliner SPD-Kreisverbänden Forderungen laut, die bisherige Koalition fortzusetzen. Darauf angesprochen, sagte Saleh: Dass Kreise redeten, sei normal und gehöre in einer lebendigen Partei dazu. Er glaube, es hätten sich jetzt zwei oder drei Kreise positioniert. „Wichtig ist, dass man am Ende gemeinsam einen Vorschlag unterbreitet.“

© dpa-infocom, dpa:210928-99-391749/2

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