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Berliner SPD gibt Wahlergebnis für neue Doppelspitze bekannt

Parteien

Samstag, 28. November 2020 - 04:41 Uhr

von Deutsche Presseagentur dpa

dpa Berlin. Familienministerin Giffey und Fraktionschef Saleh wollen den Berliner SPD-Landesverband gemeinsam anführen. Wegen der Corona-Pandemie ist das Wahlverfahren kompliziert.

Gilt in der SPD als Favoritin für die Müller-Nachfolge: Bundesfamilienministerin Franziska Giffey. Foto: Michael Kappeler/dpa-pool/dpa

Die Berliner SPD will mit einer neuen Doppelspitze in die Zukunft starten.

Am zweiten Tag ihres weitgehend digitalen Parteitags will die Partei an diesem Samstag die Wahlergebnisse ihrer designierten neuen Vorsitzenden bekanntgeben, Bundesfamilienministerin Franziska Giffey (42) und Fraktionschef Raed Saleh (43). Die Urnenwahl erfolgte bereits am Freitagabend in den SPD-Kreisgeschäftsstellen, in denen die Delegierten ihre Stimmzettel abgaben. Der Parteitag war dazu unterbrochen worden.

Der bisherige Parteichef Michael Müller (55), der auch Regierender Bürgermeister in einem rot-rot-grünen Bündnis ist, trat nicht noch einmal an. Er kandidiert im kommenden Jahr für den Bundestag. Als wahrscheinlich gilt, dass Giffey auch Spitzenkandidatin der SPD für die Abgeordnetenhauswahl im September 2021 wird. Das ist aber nicht Gegenstand des jetzigen Parteitages.

Giffey will die Sicherheit in der Hauptstadt zu einem der Schwerpunktthemen ihrer zukünftigen Arbeit machen. „Wer in Berlin lebt, muss sich sicher fühlen können. Und das meint die soziale Sicherheit, es meint aber auch ganz klar die innere Sicherheit“, sagte Giffey. „Ich möchte, dass wir uns darum kümmern, weil ich weiß, dass es ein Anliegen von vielen, vielen Menschen in dieser Stadt ist.“

Angesichts der Corona-Pandemie hält die SPD ihren Parteitag, der am Freitag begonnen hatte, weitgehend digital ab. Das betrifft Debatten, Reden sowie inhaltliche Beschlüsse. Für Wahlen, etwa des Vorstands, gehen die Delegierten dann in die SPD-Kreisgeschäftsstellen, um ihre Stimmzettel in eine Wahlurne zu werfen.

© dpa-infocom, dpa:201128-99-493305/5

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