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Berliner Senat beruft Landeswahlleiterin ab

Senat

Dienstag, 5. Oktober 2021 - 15:36 Uhr

von Deutsche Presseagentur dpa

dpa Berlin. Der Wahlsonntag hatte sich in Berlin zum Chaostag ausgewachsen. Landeswahlleiterin Michaelis stellte bereits ihr Amt zur Verfügung. Für die Analyse der Pannen setzt der Senat auf externe Fachleute.

Petra Michaelis, Berliner Landeswahlleiterin, spricht bei einer Pressekonferenz anlässlich der Wahl zum Berliner Abgeordnetenhaus am Vortag. Foto: Christoph Soeder/dpa

Rund eineinhalb Wochen nach dem von zahlreichen Problemen überschatteten Wahlsonntag hat der Berliner Senat Landeswahlleiterin Petra Michaelis abberufen. Er entsprach damit am Dienstag ihrem Wunsch. Michaelis hatte ihr Amt bereits in der Vorwoche zur Verfügung gestellt.

Im Namen des Senats dankte Finanzsenator Matthias Kollatz (SPD) Michaelis für ihre mehr als zehnjährige Tätigkeit in dem Amt. Der Senat zollte ihr zudem Respekt dafür, dass sie im Zusammenhang mit dem Umständen der jüngsten Wahlen Verantwortung übernommen habe. Die Abberufung wird mit Ablauf des 14. Oktobers wirksam. An dem Tag will der Landeswahlausschuss noch mit Michaelis das amtliche Endergebnis der Wahl zum Abgeordnetenhaus feststellen.

Senat setzt auf externe Fachleute

Der Berliner Senat will unterdessen bei der Aufarbeitung der Organisationsprobleme und Pannen externe Fachleute hinzuziehen. Diese sollen die Geschehnisse bewerten und analysieren, „was sich in Zukunft ändern muss“, wie Finanzsenator Matthias Kollatz (SPD) am Dienstag nach einer Senatssitzung mitteilte. Details und Namen stünden noch nicht fest.

Denn zunächst müssten die Ergebnisse der laufenden Bestandsaufnahme durch die zuständigen Stellen auf Bezirks- und Landesebene abgewartet werden. Hier habe der Senat noch kein vollständiges Bild. Innensenator Andreas Geisel (SPD) habe in der Senatssitzung mitgeteilt, dass erst sieben von zwölf Berliner Bezirken ihre Berichte dazu übermittelt hätten.

Bei der Wahl zum Bundestag, zum Abgeordnetenhaus und zu den Bezirksverordnetenversammlungen am 26. September hatten sich den ganzen Tag über lange Schlangen vor vielen Wahllokalen gebildet. Zum Teil gaben Wähler noch weit nach offizieller Schließung der Lokale ihre Stimmen ab. Nach dem Wahltag hatten sich Berichte gehäuft über fehlende oder falsche Stimmzettel, mögliche Auszählungs- und andere Pannen. Michaelis selbst äußerte in einer schriftlichen Erklärung nochmals ihr Bedauern.

© dpa-infocom, dpa:211005-99-489209/3

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