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Bolsonaro ernennt neuen Chef der Bundespolizei

Regierung

Montag, 4. Mai 2020 - 20:36 Uhr

von Deutsche Presseagentur dpa

dpa Brasília. Eigentlich wollte Braliens Präsident Jair Bolsonaro einen Freund der Familie zum neuen Vorsitzenden der Bundespolizei machen. Das wurde aber vom obersten Gericht des Landes verhindert. Nun ist das wichtige Amt anders besetzt worden.

Präsident Jair Bolsonaro nimmt an der Zeremonie zur Ernennung von Rolando de Souza (r) als neuem Chef der Bundespolizei teil. Foto: Isac Nobrega/Palacio Planalto/dpa

Der erbitterte Streit zwischen Präsident Jair Bolsonaro und der brasilianischen Justiz über die Besetzung des Chefpostens der Bundespolizei ist beendet.

Bolsonaro ernannte Rolando de Souza, der seinem ursprünglichen Wunschkandidaten Alexandre Ramagem nahesteht. Die Ernennung ging aus dem „Diário Oficial“, einer Art Amtsblatt, hervor.

Das oberste Gericht hatte Bolsonaros Wunschkandidaten Ramagem, einen Freund der Familie, gestoppt, nachdem der damalige Justizminister Sergio Moro dem Präsidenten politische Einflussnahme auf die Bundespolizei vorgeworfen hatte. Bolsonaro hatte zuvor deren Chef, einen Vertrauten Moros, entlassen. Berichten zufolge war die Polizei dabei, zwei politisch aktive Söhne des Präsidenten zu belasten.

Das oberste Gericht eröffnete wegen der Anschuldigungen Moros ein Verfahren gegen Bolsonaro, der aufgrund seines laschen Umgangs mit der Covid-19-Pandemie ohnehin bereits an Unterstützung und Zustimmung in der Bevölkerung verloren hat. Die Zahl der Corona-Infizierten in Brasilien ist auf mehr als 100.000 gestiegen, 7106 mit dem Virus infizierte Menschen sind bislang gestorben.

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