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Brandenburg: Berndt neuer Vorsitzender der AfD-Fraktion

Extremismus

Dienstag, 27. Oktober 2020 - 11:31 Uhr

von Deutsche Presseagentur dpa

dpa Potsdam. Die Brandenburger AfD-Landtagsfraktion hat sich zwei Monate lang Zeit gelassen, um nach den Querelen um den aus der Partei ausgeschlossenen Andreas Kalbitz nach einem Nachfolger zu suchen. Nun traten gleich drei Landtagsabgeordnete zur Wahl an.

Hans-Christoph Berndt ist neuer Fraktionsvorsitzender der AfD im Brandenburger Landtag. Foto: Patrick Pleul/dpa-Zentralbild/dpa

Zwei Monate nach dem Rücktritt von Andreas Kalbitz hat die Brandenburger AfD-Landtagsfraktion Hans-Christoph Berndt zum neuen Vorsitzenden gewählt. Dies teilte die Fraktion mit.

Berndt tritt die Nachfolge von Kalbitz an, der nach seinem Rauswurf aus der Partei im August zurückgetreten war. Der Parteivorstand hatte die Mitgliedschaft von Kalbitz im Mai aufgehoben, weil er Kontakte ins rechtsextremistische Milieu verschwiegen haben soll.

Um den Vorsitz hatten sich in einer Kampfabstimmung die stellvertretende Fraktionsvorsitzende Birgit Bessin, der Parlamentarische Geschäftsführer Dennis Hohloch und der AfD-Landtagsabgeordnete Hans-Christoph Berndt beworben.

Berndt leitet den Verein „Zukunft Heimat“, der vom Verfassungsschutz als rechtsextremistisch eingestuft wird. Auch Berndt sei ein „erwiesener Rechtsextremist“, hatte Landesverfassungsschutzchef Jörg Müller gesagt. Müller hatte auch Kalbitz als „erwiesenen Rechtsextremisten“ bezeichnet.

Der AfD-Bundesvorstand hatte Kalbitz im Mai die Mitgliedschaft aberkannt, weil er bei seiner Aufnahme frühere Mitgliedschaften bei der rechtsextremen Heimattreuen Deutschen Jugend (HDJ) und den Republikanern verschwiegen haben soll. Vor dem Landgericht Berlin hatte er im August mit einem Eil-Antrag gegen den Rauswurf keinen Erfolg. Kurz zuvor hatte sich Kalbitz vom Fraktionsvorsitz zurückgezogen, den er zunächst nur bis zur Gerichtsentscheidung ruhen lassen wollte.

© dpa-infocom, dpa:201027-99-96940/2

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