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In- und Ausland

Bund stockt Zuschüsse für regionalen Nahverkehr auf

Verkehr

Mittwoch, 6. November 2019 - 12:27 Uhr

von Deutsche Presseagentur dpa

dpa Berlin. Um einen Umstieg auf öffentliche Verkehrsmittel zu ermöglichen, brauche es „Aha-Angebote“ - so Verkehrsminister Andreas Scheuer. Dafür stellt er einen Milliardenpaket für die Bundesländer bereit.

Eine S-Bahn der Deutschen Bahn fährt im Regionalverkehr zwischen Hannover und Hameln auf der Linie S5 vorbei an der Ortschaft Lüdersen. Foto: Julian Stratenschulte/dpa

Der Bund stockt seine Milliardenzuschüsse für den Regionalverkehr mit Bahnen und Bussen auf. Von 2020 bis 2023 sollen die Länder insgesamt 1,2 Milliarden Euro zusätzlich bekommen, wie das Bundeskabinett beschloss.

Derzeit gibt der Bund jährlich rund 8,6 Milliarden Euro an sogenannten Regionalisierungsmitteln. Mit dem Geld können die Länder oder regionale Verkehrsverbünde Bus- und Bahnlinien bei Verkehrsanbietern bestellen. Festgelegt ist außerdem, dass die Mittel generell jährlich um 1,8 Prozent steigen.

Verkehrsminister Andreas Scheuer (CSU) sagte dem Redaktionsnetzwerk Deutschland (Mittwoch): „Wir wollen den Umstieg auf öffentliche Verkehrsmittel besser ermöglichen.“ Dafür brauche es attraktive „Aha-Angebote“ vor Ort. Diesem Ziel soll auch ein weiterer Entwurf Scheuers dienen, den das Kabinett auf den Weg brachte. Die Fördermittel nach dem Gemeindeverkehrsfinanzierungsgesetz sollen sich im nächsten Jahr von 332 Millionen auf 665 Millionen Euro verdoppeln. Ab 2021 sind eine Milliarde Euro jährlich vorgesehen, im Rahmen des Klimaschutzpakets sollen sie ab 2025 auf zwei Milliarden Euro steigen.

Der stellvertretende Unionsfraktionsvorsitzende Ulrich Lange sprach von einem „starken Signal für die klimafreundliche Schiene und den ÖPNV (Öffentlicher Personennahverkehr).“ Nur wenn die Infrastruktur in den Ballungsräumen und in den ländlichen Regionen ausgebaut, saniert und modernisiert werde, gelinge der Umstieg auf diese Verkehrsmittel. „Die Länder sind nun gefragt, die entsprechenden Planungen voranzutreiben und vor allem die Kapazitäten an Personal dafür bereit zu stellen.“

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