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In- und Ausland

Bundespräsident Steinmeier besucht die Ukraine

International

Dienstag, 29. Mai 2018 - 05:41 Uhr

von Deutsche Presseagentur dpa

dpa Berlin/Kiew. Seit knapp 15 Monaten ist Steinmeier Bundespräsident. Die Außenpolitik liegt dem ehemaligen Chefdiplomaten immer noch sehr am Herzen - wie könnte es anders sein. In der Ukraine will er nun aber andere Schwerpunkte setzen als früher.

Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier steigt ins Flugzeug. Foto: Maurizio Gambarini/Archiv

Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier beginnt an diesem Dienstag einen zweitägigen Besuch der Ukraine. Es ist das erste Mal, dass er als Staatsoberhaupt nach Kiew kommt.

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In seiner früheren Funktion als Außenminister war er nach dem Ausbruch der Krise in der Ostukraine immer wieder in dem Land.

Diesmal soll es weniger um den Konflikt mit Russland gehen, sondern um den Stand der Reformen, um Rechtsstaatlichkeit und Korruptionsbekämpfung, hieß es aus dem Bundespräsidialamt. Aber auch andere Themen wie der mögliche Blauhelm-Einsatz im Donbass und die umstrittene Gaspipeline Nord Stream 2 werden wohl angesprochen werden.

Steinmeier trifft in Kiew mit Präsident Petro Poroschenko und Ministerpräsident Wladimir Groisman zusammen. Voraussichtlich Ende März 2019 findet in der Ukraine die nächste Präsidentenwahl statt. Für Steinmeier besteht deshalb bis zum Start des Wahlkampfs noch ein Zeitfenster, um den ins Stocken geratenen Reformprozess voranzubringen.

In seiner Umgebung heißt es, die Erwartungen der Menschen, die Ende 2013 auf dem Maidan für Reformen und eine weitere Annäherung an Europa demonstriert hatten, sollten wieder aufgenommen werden. Viele sind von dem einst als Hoffnungsträger gestarteten Präsidenten Poroschenko enttäuscht.

Weiterer Schwerpunkt der Reise ist das deutsch-ukrainische Sprachenjahr, das für Deutsch als Fremdsprache wirbt. Derzeit lernen etwa 700.000 Menschen in der Ukraine Deutsch. In Kiew und in Lwiw (Lemberg) trifft Steinmeier Schüler und Studenten, Lehrer und Dozenten, die in dem Bereich engagiert sind.

Seit seinen erfolgreichen Bemühungen um eine Neuauflage der großen Koalition in Berlin hat Steinmeier seinen außenpolitischen Einsatz wieder erhöht. Schon eine Woche nach dem Besuch der Ukraine fliegt er nach Polen. Im Juni steht eine Reise in die USA auf dem Programm - allerdings ohne Treffen mit US-Präsident Donald Trump.

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