In- und Ausland

Bundesregierung erwägt europäische Golf-Mission

Konflikte

Montag, 5. August 2019 - 14:02 Uhr

von Deutsche Presseagentur dpa

dpa Berlin. An einem US-geführten Militäreinsatz in der Straße von Hormus will sich Deutschland nicht beteiligen. Allerdings kommt nun auf europäischer Ebene Bewegung in die Sache: Die Bundesregierung denkt zusammen mit Frankreich über eine eigene Mission nach.

Deutsche Marine-Soldaten halten an Bord der Fregatte „Karlsruhe“ an einem Maschinengewehr Wache. Foto: Gero Breloer/Archiv

Nach der Absage an eine US-Militärmission in der Straße von Hormus lotet die Bundesregierung die Möglichkeiten eines europäischen Einsatzes aus.

„Grundsätzlich betrachtet die Bundesregierung den Vorschlag einer maritimen Schutzmission europäischer Staaten weiterhin als erwägenswert“, sagte die stellvertretende Regierungssprecherin Ulrike Demmer am Montag in Berlin. „Wir stehen dazu auch mit den europäischen Partnern im Austausch.“

Nach Angaben des Auswärtigen Amts wird es noch in dieser Woche auf hoher Beamtenebene Gespräche mit Frankreich darüber geben. Auch innerhalb der Europäischen Union in Brüssel wolle man darüber sprechen.

Ein Sprecher des Verteidigungsministeriums ließ keinen Zweifel daran, dass sich die Deutsche Marine an einer solchen Mission auch beteiligen könnte. „Gehen Sie mal davon aus, dass die Deutsche Marine bisher alle Anforderungen, die an sie herangetragen worden sind, leisten konnte. Ich sehe keinen Grund, warum das nicht in Zukunft auch so sein soll.“

Die Bundesregierung hatte in der vergangenen Woche eine Anfrage der USA zur Teilnahme an einer Mission zum Schutz des Handelsverkehrs im Persischen Golf abgeschlagen. Der Grund: Sie will die US-Strategie des „maximalen Drucks“ auf den Iran nicht unterstützen. Vor allem die Union macht nun Druck, eine europäische Mission zum Schutz der Handelsschiffe auf die Beine zu stellen.

Der Konflikt zwischen dem Iran und den USA hat die Sicherheitslage auf der wichtigen Handelsroute durch die Straße von Hormus dramatisch verschlechtert. In den letzten Wochen sind dort Schiffe festgesetzt und angegriffen worden.


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