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Bundesregierung prüft Teilrückzug der Bundeswehr aus Erbil

Konflikte

Mittwoch, 8. Januar 2020 - 10:18 Uhr

von Deutsche Presseagentur dpa

dpa Berlin. Aus dem Zentralirak sind die deutschen Soldaten bereits ausgeflogen worden. Nun hat der iranische Vergeltungsschlag gegen die USA auch einen US-Stützpunkt im Nordirak getroffen. Dies dürfte Konsequenzen auch für die Bundeswehr in Erbil haben.

Bundeswehrsoldaten und kurdische Peshmerga Soldaten gehen in der Ausbildungseinrichtung Bnaslawa bei einer Übung am Rand einer Straße entlang. Nun prüft die Bundesregierung den Teilrückzug der Soldaten aus Erbil. Foto: Michael Kappeler/dpa

Nach den iranischen Vergeltungsangriffen auf US-Stützpunkte auch im Nordirak prüft die Bundesregierung einen Teilrückzug der dort stationierten Bundeswehrsoldaten. Das kündigte Verteidigungsministerin Annegret Kramp-Karrenbauer (CDU) im ARD-„Morgenmagazin“ an.

Bereits am Montag hatte die Bundeswehr ihre Soldaten aus dem Zentralirak ausgeflogen. „Wir haben mit der internationalen Koalition sowieso vereinbart, dass alle Kräfte, die nicht benötigt werden, keinem unnötigen Risiko ausgesetzt werden“, sagte sie. Deshalb seien die deutschen Soldaten aus dem Militärkomplex Tadschi abgezogen worden. Nun sei man in der Planung auch für „mögliche Teilrückverlegungen“ von Soldaten in Erbil.

Der Iran hatte als Vergeltung für die Tötung von General Ghassem Soleimani in der Nacht zum Mittwoch zwei von US-Soldaten genutzte Militärstützpunkte im Irak angegriffen, darunter eine Basis im Raum Erbil. In dem nordirakischen Kurdengebiet sind noch mehr als 100 deutsche Soldaten im Einsatz, die laut Verteidigungsministerium bei den Angriffen unverletzt blieben. Sie sind Teil der internationalen Koalition gegen die Terrormiliz Islamischer Staat (IS).

Bei dem möglichen Teilabzug aus Erbil gehe es um Kräfte, die sich im Moment als Ausbilder sowieso nicht an der Ausbildung beteiligen könnten, sagte Kramp-Karrenbauer. Das betreffe nicht nur die Bundeswehr, sondern auch die internationalen Partner. Mit denen stehe man in enger Abstimmung. Den irakischen Streitkräften zufolge schlugen bei den nächtlichen Angriffen fünf iranische Raketen in Erbil ein.

Die Bundesregierung verurteilte den iranischen Vergeltungsangriff scharf. „Ich kann nur sagen, sicherlich im Namen der Bundesregierung, dass wir diese Aggression auf das Schärfste zurückweisen“, sagte Kramp-Karrenbauer. Jetzt müsse alles getan werden, um die Lage zu beruhigen.

„Es wird jetzt entscheidend darauf ankommen, dass wir diese Spirale sich nicht weiter nach oben drehen lassen“, betonte Kramp-Karrenbauer. Die Bundesregierung werde dazu alle Möglichkeiten auf allen Kanälen nutzen. „Es ist jetzt vor allem an den Iranern, keine zusätzliche Eskalation zu betreiben, deswegen geht der Appell insbesondere noch einmal nach Teheran.“

Die Ministerin bestätigte, dass bei den iranischen Raketenangriffen auf US-Stützpunkte im Irak keine deutschen Soldaten verletzt wurden. Nach ihren Angaben stand die Bundesregierung während der ganzen Nacht im Kontakt mit dem US-Verteidigungsministerium. „Das hat sehr gut funktioniert“, sagte sie. Am Mittwochfrüh seien die zuständigen Abgeordneten im Bundestag informiert worden.

Das Bundesverteidigungsministerium werde nun beantragen, dass die 13 Rahmennationen der internationalen Koalition schnellstmöglich zusammenkämen, um über die weitere Situation zu beraten.


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