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Bundesregierung zurrt milliardenschwere Nothilfen fest

Wirtschaftspolitik

Donnerstag, 5. November 2020 - 16:41 Uhr

von Deutsche Presseagentur dpa

dpa Berlin. Nicht kleckern, sondern klotzen will die Bundesregierung, damit Unternehmen in der schweren Zeit der Corona-Pandemie klarkommen.

Wirtschaftsminister Peter Altmaier (CDU) stellt die Einzelheiten des Programms zur milliardenschweren Nothilfe vor. Foto: Fabian Sommer/dpa

Die Bundesregierung hat die milliardenschweren Nothilfen für Unternehmen festgezurrt, die wegen des Teil-Lockdowns im November ihre Geschäfte dicht machen müssen. Dies gilt etwa für Restaurants und Kneipen. Auch Soloselbstständige wie Künstler sollen Hilfen bekommen, ebenso wie Hotels.

Wirtschaftsminister Peter Altmaier (CDU) will am späten Donnerstagnachmittag (17.30 Uhr) über die Einzelheiten des Programms informieren. Zuvor werden die Wirtschaftsminister der Länder informiert.

Altmaier hatte vor einer Woche gesagt, es werde nicht gekleckert, sondern geklotzt - damit Unternehmen mit der Situation fertig werden. Finanzminister Olaf Scholz (SPD) sprach von „massiven, in dieser Größenordnung bisher unbekannten Unterstützungsleistungen“. Insgesamt geht es um Finanzhilfen von bis zu zehn Milliarden Euro für einen Monat.

Unterstützt werden sollen auch Betriebe, die indirekt von Schließungen betroffen sind - also etwa Lieferanten von Restaurants und Kneipen.

Bund und Länder hatten Beschränkungen vereinbart, um die zweite Corona-Welle zu brechen. Von Montag an bis Ende November sind Gastronomiebetriebe sowie Theater, Kinos und Fitnessstudios weitgehend dicht, Hotels dürfen keine Touristen mehr aufnehmen. Hotels sollen bei den Hilfen als direkt betroffene Unternehmen angesehen werden.

© dpa-infocom, dpa:201105-99-224770/2

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