Mit der Nutzung unserer Website erklären Sie sich damit einverstanden, dass wir Cookies verwenden. Mehr Informationen. Verstanden
In- und Ausland

Bundestagsdebatte über Religionsfreiheit und Volksverhetzung

Bundestag

Freitag, 27. April 2018 - 05:21 Uhr

von Deutsche Presseagentur dpa

dpa Berlin. Der Bundestag berät heute über einen Bericht zur Religionsfreiheit, der auch europäische Rechtspopulisten in den Blick nimmt.

Ein Bericht der Bundesregierung zur Religionsfreiheit ist Thema einer Debatte des Deutschen Bundestags. Foto: Michael Kappeler

In dem Bericht der Bundesregierung zur weltweiten Lage der Religions- und Weltanschauungsfreiheit heißt es: „Es gibt sowohl aus der Geschichte wie auch der Gegenwart Beispiele für Formen zum Beispiel des Antisemitismus und des antimuslimischen Rassismus, an denen sich illustrieren lässt, wie auf dem Umweg über das Diffamieren der Religion deren Anhänger angegriffen werden sollen. Aktuell bedienten sich etwa in Europa rechtspopulistische Akteure dieser „Umwegkommunikation, um ihr antimuslimisches Ressentiment zu transportieren“.

Anzeige

Die AfD stellt ihrerseits einen Gesetzentwurf für die Änderung des Paragrafen zur Volksverhetzung vor. Sie will erreichen, dass auch „das deutsche Volk“ ein „geeignetes Tatobjekt einer Volksverhetzung“ sein kann - gemeint sind die Deutschen in ihrer Gesamtheit. Dies werde in der Rechtspraxis aktuell nicht flächendeckend so gesehen, beklagt die Partei.

Ihr Kommentar zum Thema

Bundestagsdebatte über Religionsfreiheit und Volksverhetzung

Verbleibende Zeichen:

Regeln fürs Kommentieren

Bitte bleiben Sie fair und sachlich. Schreiben Sie keine Kommentare, die Beleidigungen, Verleumdungen oder falsche Tatsachenbehauptungen enthalten. Beiträge, die gegen diese Regeln verstoßen, werden von der Redaktion kommentarlos gelöscht (siehe Netiquette).

Bitte beachten Sie, dass Ihr Kommentar unter Ihrem echten Namen veröffentlicht wird!


captcha

Anzeige
Anzeige