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In- und Ausland

CDU-Mitglied tritt nach Extremismus-Vorwurf aus

Extremismus

Freitag, 12. Juni 2020 - 11:41 Uhr

von Deutsche Presseagentur dpa

dpa Magdeburg. „Sieg Heil“-Grüße in einem Chat und Verbindungen zu Rechtsextremen: In Sachsen-Anhalt ist ein CDU-Mitglied vor einem Parteiausschlussverfahren selbst ausgetreten. Es ist nicht der erste Fall in dem Bundesland.

Die CDU in Sachsen-Anhalt muss sich erneut mit Extremisvorwürfen gegen ein inzwischen ausgetretenes Mitglied auseinandersetzen. Foto: Uli Deck/dpa

Ein wegen Extremismus-Vorwürfen in die Kritik geratenes CDU-Mitglied ist einem Parteiausschlussverfahren in Sachsen-Anhalt zuvor gekommen und von sich aus aus der Partei ausgetreten. Das teilte die CDU mit.

Die Internetplattform „Sachsen-Anhalt Rechtsaußen“ hatte vorige Woche Chatverläufe veröffentlicht, die das Mitglied mit einer Gruppe rechtsextremer Prepper in Verbindung gebracht hat.

Das Mitglied soll unter anderem einem Mann der besagten Gruppe mit den Worten „Herzlichen Glückwunsch und Sieg Heil, Herr Hauptmann!“ zu einer Beförderung gratuliert haben. Der geschäftsführende Landesvorstand der CDU hatte daraufhin ein Ausschlussverfahren in die Wege geleitet. „Innerhalb der CDU sind solche Äußerungen nicht tolerierbar“, sagte CDU-Landeschef Holger Stahlknecht dazu. Der Betroffene war neben der CDU auch im Arbeiter-Samariter-Bund aktiv, war aber bereits am Donnerstag von seinem Posten dort zurückgetreten.

Für die CDU in Sachsen-Anhalt ist es nicht das erste Mal, dass einem ihrer Mitglieder Rechtsextremismus vorgeworfen wird. Im Dezember waren rechtsextreme Umtriebe des damaligen CDU-Kreispolitikers Robert Möritz öffentlich geworden, der in Folge dessen aus der Partei ausgetreten war.

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