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CSU-Spitze informiert über Konsequenzen aus Maskenaffäre

Parteien

Sonntag, 21. März 2021 - 09:35 Uhr

von Deutsche Presseagentur dpa

dpa München. Die Maskenaffäre hat sich für die CSU mit dem Fall Sauter noch einmal verschärft. Welche Folgen hat das - für Sauter und für die CSU?

Markus Söder (CSU), Ministerpräsident von Bayern, gibt vor Beginn einer Fraktionssitzung der CSU im bayerischen Landtag ein Pressestatement. Foto: Sven Hoppe/dpa

Die CSU-Spitze will umfassende Konsequenzen aus der Maskenaffäre ziehen. Parteichef Markus Söder und Generalsekretär Markus Blume wollen dazu am Sonntagmittag kurzfristig eine Pressekonferenz in München geben - am Morgen lud die CSU dazu ein.

Es gehe um „grundlegende Konsequenzen aus dem Fehlverhalten einzelner Mandatsträger“ - welche dies sein könnten, blieb zunächst offen.

Dabei wird erwartet, dass es konkret auch um den Fall Alfred Sauter gehen wird. Gegen den Landtagsabgeordneten und früheren bayerischen Justizminister wird im Zuge der Maskenaffäre inzwischen ebenfalls ermittelt. Die Partei- und Fraktionsspitze hat dem 70-Jährigen deshalb mit Konsequenzen gedroht, etwa dem Rauswurf aus der Fraktion, und ihn aufgefordert, seine Parteiämter niederzulegen. Letzteres werde auch passieren, verlautete am Wochenende aus Parteikreisen - zunächst hatten „Focus Online“ und die „Augsburger Allgemeine“ dies berichtet. Eine offizielle Bestätigung gab es zunächst aber nicht.

Die Generalstaatsanwaltschaft München führt gegen Sauter wegen eines Anfangsverdachtes Korruptionsermittlungen - er hat die Vorwürfe über seinen Anwalt zurückgewiesen. Die Ermittlungen stehen in Zusammenhang mit dem Ankauf von Corona-Schutzmasken durch den Staat - und in Zusammenhang mit Korruptionsvorwürfen gegen den mittlerweile aus der CSU ausgetretenen Bundestagsabgeordneten Georg Nüßlein, der wie Sauter ebenfalls aus dem schwäbischen Landkreis Günzburg stammt.

Am Donnerstag hatte zudem der CSU-Bundestagsabgeordnete Tobias Zech wegen möglicher „Interessenkollisionen“ seinen Rückzug aus dem Bundestag erklärt. Mit der Affäre um Corona-Schutzmasken hat der Rücktritt nichts zu tun. Hintergrund sind vielmehr Vorwürfe, Mandat und unternehmerische Tätigkeiten miteinander verquickt zu haben.

© dpa-infocom, dpa:210321-99-908082/2

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