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Corona im Bundestag: Erster Abgeordneter positiv getestet

Gesundheit

Mittwoch, 11. März 2020 - 19:49 Uhr

von Deutsche Presseagentur dpa

dpa Berlin. In Sitzungswochen des Bundestags kommen viele Menschen auf engem Raum zusammen: Abgeordnete, Mitarbeiter, Besucher. Ideale Voraussetzungen für die Verbreitung des Corona-Virus. Trotz Vorsichtsmaßnahmen kommt es jetzt im Reichstagsgebäude an.

Die Kuppel auf dem Reichstagsgebäude ist menschenleer - aus Vorsichtsgründen wurde sie gesperrt. Foto: Michael Kappeler/dpa

Der Bundestag hat seinen ersten Corona-Fall. Das Virus wurde nach Angaben der FDP-Fraktion bei einem ihrer Abgeordneten festgestellt. In Absprache mit der Parlamentsärztin und dem Bezirksamt Berlin-Mitte seien umgehend alle erforderlichen Maßnahmen ergriffen worden, hieß es.

Der betroffene Abgeordnete Hagen Reinhold aus Rostock sagte dem Redaktionsnetzwerk Deutschland, erste Symptome seien nach einem Skiurlaub in Österreich aufgetreten. „Ich habe nach meiner Rückkehr leicht gehustet und mich am Montag von der Bundestagsärztin untersuchen lassen.“ Er habe die Krankheit inzwischen überwunden. Es gehe ihm gut.

Die FDP-Fraktion teilte mit, die Mitarbeiter des Abgeordneten befänden sich bereits zu Hause in vorsorglicher Quarantäne. Es werde eine Liste mit Kontaktpersonen erstellt, die ebenfalls vorsorglich in Quarantäne gehen sollen. „Zudem prüft die FDP-Fraktion mit der Bundestagsverwaltung mögliche Auswirkungen auf den Parlamentsbetrieb.“

In der SPD-Bundestagsfraktion sind mehrere Abgeordnete und Mitarbeiter wegen des Kontakts zu einer mit dem Coronavirus infizierten Person vorsorglich in häuslicher Quarantäne. Dazu zählen der Gesundheitspolitiker Karl Lauterbach, die SPD-Fraktionsvizechefin Eva Högl und der rechtspolitische Sprecher Johannes Fechner, wie ein Fraktionssprecher am Mittwoch in Berlin mitteilte.

Der Grund sei eine Sitzung der Fraktionsarbeitsgruppe Recht am 2. März, an der eine inzwischen auf das Coronavirus positiv getestete Person aus dem Bundesjustizministerium teilgenommen habe. Die Teilnehmer der Sitzung, Abgeordnete und Mitarbeiter, seien informiert. Die direkten Sitznachbarn der infizierten Person seien ebenso zu Hause wie die weiteren Personen, die sich im Raum aufgehalten haben. Betroffen seien rund 15 Menschen.

Lauterbach sagte der „Bild“-Zeitung: „Ich gehe nicht davon aus, dass ich mich selbst infiziert habe, gehe aber dennoch bis Sonntag in häusliche Quarantäne.“ Es werde zur Normalität, dass sich Menschen infizieren. „Der Bundestag ist ein Hochrisiko-Gebiet, weil viele Menschen zusammenkommen und vorher mit vielen Menschen Kontakt hatten“, sagte Lauterbach, der selbst Mediziner ist.

Infektionen von Abgeordneten können den Parlamentsbetrieb empfindlich beeinträchtigen - bis hin zur Absage von Sitzungswochen. Die 709 Abgeordneten kommen nicht nur im Plenarsaal eng zusammen, sondern beispielsweise auch in den Sitzungen der Fachausschüsse. Der FDP-Abgeordnete Reinhold gehört dem Bauausschuss an.

Als weitere Vorsichtsmaßnahme vereinbarten Bundestagspräsident Wolfgang Schäuble (CDU) und die Parlamentarischen Geschäftsführer der Fraktionen am Mittwoch, in dieser Sitzungswoche auf namentliche Abstimmungen zu verzichten. Bei diesen werden Stimmkarten in eine Art Urne geworfen, was regelmäßig zu großen Menschentrauben an diesen Boxen führt. Dabei sei das Infektionsrisiko zu groß, hieß es zur Begründung des Verzichts.

Der Bundestag will seinen regulären Betrieb möglichst lang aufrecht erhalten. Die Fraktionen vereinbarten auch, dass es keine Verzerrung der Mehrheitsverhältnisse geben soll, wenn etwa von einer Fraktion mehrere Abgeordnete nicht mehr an den Plenarsitzungen teilnehmen können. Dann würden aus den anderen Fraktionen möglicherweise Abgeordnete nicht an Abstimmungen teilnehmen.

Schäuble hatte in den vergangenen Tagen bereits angeordnet, dass die Kuppel und die Dachterrasse des Reichstagsgebäudes ab sofort für Besucher geschlossen werden. Außerdem werden bis Ende April Besuchergruppen nicht mehr in den Bundestag gelassen. Die Abgeordneten wurden aufgefordert, sich an die Hygienemaßnahmen zu halten und Dienstreisen auf das unbedingt nötige Maß zu reduzieren.

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