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In- und Ausland

De Maizière verlängert Grenzkontrollen um sechs Monate

EU

Donnerstag, 12. Oktober 2017 - 10:47 Uhr

von Deutsche Presseagentur dpa

dpa Berlin. Bundesinnenminister Thomas de Maizière (CDU) hat die Kontrollen an den deutschen Binnengrenzen für weitere sechs Monate verlängert. Die Sonderregelung auf Grundlage des Schengener Abkommens wäre am 11. November ausgelaufen.

Thomas de Maizière erklärt: „Eine vollständige Rückkehr zu einem Schengenraum ohne Kontrollen an den Binnengrenzen ist erst möglich, wenn die Entwicklung der Gesamtlage dies zulässt.“ Foto: Matthias Balk

Betroffen sind nach Angaben des Innenministeriums nur die deutsch-österreichische Landgrenze sowie Flugverbindungen von Griechenland nach Deutschland.

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De Maizière verwies zur Begründung auf die Serie von Terroranschlägen in Deutschland und Europa. „Es bestehen auch weiterhin Defizite beim Schutz der EU-Außengrenzen sowie ein erhebliches Maß illegaler Migration innerhalb des Schengenraums“, betonte er. Es sei Aufgabe der Innenminister, auf diese andauernde Lage angemessen zu reagieren. Die Verlängerung der Kontrollen sei mit den betroffenen Staaten abgesprochen, die EU-Gremien seien informiert.

„Eine vollständige Rückkehr zu einem Schengenraum ohne Kontrollen an den Binnengrenzen ist erst möglich, wenn die Entwicklung der Gesamtlage dies zulässt“, sagte de Maizière weiter. Die Europäische Union wollte die Kontrollen an den Binnengrenzen eigentlich zum Jahresende abschaffen.


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