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EU-Rechnungshof: Gegen Kinderarmut gezielter vorgehen

Armut

Dienstag, 29. September 2020 - 13:01 Uhr

von Deutsche Presseagentur dpa

dpa Luxemburg. Mit 23 Millionen war 2018 nahezu jedes vierte Kinder unter 18 Jahren in der EU von Armut oder sozialer Ausgrenzung bedroht. Die EU-Kommission mahnt nun messbare Zielvorgaben an, ohne die die Hilfen verpuffen würden.

Der EU-Rechnungshof fordert, gezielter gegen Kinderarmut vorzugehen. Foto: Jens Kalaene/dpa-Zentralbild/dpa

Im Kampf gegen Kinderarmut sollte die EU-Kommission ihre Ziele und Bemühungen nach Ansicht des Europäischen Rechnungshofs präziser definieren.

Die Wirksamkeit der von der EU-Kommission vorgeschlagenen Maßnahmen sei kaum nachprüfbar, wie die Behörde am Dienstag in Luxemburg mitteilte. Die Prüfer bemängelten, dass in einer Empfehlung der Kommission aus dem Jahr 2013 an die Mitgliedsstaaten messbare Zielvorgaben fehlten. Deren Wirksamkeit zu bewerten, sei daher schwierig, so die Prüfer.

Die Bekämpfung von Kinderarmut ist vorrangig Aufgabe der EU-Staaten. Die EU-Kommission kann deren Bemühungen aber rechtlich und finanziell unterstützen. Die Empfehlung von 2013 nennen die Prüfer zwar eine „positive Initiative“, allerdings seien die von der EU-Kommission vorgesehenen Maßnahmen nur selten speziell auf den Kampf gegen Kinderarmut zugeschnitten.

Die Prüfer empfehlen daher der Kommission, die Bemühungen gegen Kinderarmut genauer festzuschreiben. Maßnahmen und Ziele gegen Kinderarmut könnten etwa in einen Aktionsplan aufgenommen oder Investitionen auf die Bekämpfung der Kinderarmut ausgerichtet und überwacht werden.

Nach Angaben der EU-Statistikbehörde Eurostat waren 2018 rund 23 Millionen Kinder und Jugendliche unter 18 Jahren in der EU von Armut oder sozialer Ausgrenzung bedroht - das ist nahezu jedes vierte Kind. Allerdings variiert der Anteil zwischen den Staaten mitunter erheblich. In Deutschland waren es 17,3 Prozent aller Kinder.

Es sei davon auszugehen, dass durch die Folgen der Corona-Pandemie noch mehr Kinder von Armut betroffen sein könnten, sagte Tony Murphy vom Rechnungshof. „Daher ist es unerlässlich, dass die Finanzmittel und politischen Initiativen der EU zur Bekämpfung der Kinderarmut künftig verlässliche Informationen zur Grundlage haben, um eine positive Wirkung auf das Ausmaß der Kinderarmut in der EU zu gewährleisten“, sagte Murphy.

© dpa-infocom, dpa:200929-99-753666/2

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