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In- und Ausland

EU-Spitzen treffen Erdogan in Warna

EU

Montag, 26. März 2018 - 05:51 Uhr

von Deutsche Presseagentur dpa

dpa Warna. Überschattet von Spannungen kommen die EU-Spitzen an diesem Montag zu einem Gipfeltreffen mit dem türkischen Staatspräsidenten Recep Tayyip Erdogan zusammen.

Der türkische Präsident Erdogan spricht zu Anhängern. In der EU herrscht große Sorge über die Rechtsstaatlichkeit in der Türkei. Foto: Murat Cetinmuhurdar, Pool Presidential Press Service/AP

Für die Europäische Union nehmen an dem Arbeitsessen am Abend im bulgarischen Schwarzmeerort Warna Kommissionspräsident Jean-Claude Juncker und Ratspräsident Donald Tusk teil. Vor dem Gipfel - der die belasteten Beziehungen eigentlich entspannen soll - war es zu neuen Differenzen zwischen Brüssel und Ankara gekommen. Es ist das erste Treffen der EU-Spitzen mit Erdogan seit vergangenem Mai.

Bei ihrem Gipfel in Brüssel in der vergangenen Woche hatte die EU die türkische Blockade von Erdgaserkundungen vor der geteilten Mittelmeerinsel Zypern als rechtswidrig verurteilt. Ankara wies das empört zurück. Besorgt zeigte sich die EU auch über die anhaltende Inhaftierung von EU-Bürgern in der Türkei.

Die Regierung in Ankara verfolgt offiziell weiterhin das Ziel einer EU-Vollmitgliedschaft. De facto liegen die Beitrittsverhandlungen aber auf Eis. In der EU herrscht große Sorge über die Rechtsstaatlichkeit in der Türkei.

Der türkische Außenminister Mevlüt Cavusoglu hatte angekündigt, die Türkei werde bei dem Spitzentreffen in Warna die Themen Visafreiheit und Ausweitung der Zollunion auf die Tagesordnung setzen. Dabei handelt es sich um die aus Sicht Ankaras derzeit wichtigsten Forderungen an die EU. Das Verhältnis zwischen der EU und der Türkei ist seit mehr als eineinhalb Jahren extrem angespannt.

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