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EU will Milliardensumme in Verteidigung investieren

EU

Montag, 14. Dezember 2020 - 14:41 Uhr

von Deutsche Presseagentur dpa

dpa Brüssel. Knapp acht Milliarden Euro wollen die EU-Länder in den neuen EU-Verteidigungsfonds einzahlen. Damit sollen Drohnen und andere modernen Waffensystemen entwickelt werden. So soll die EU zu einem stärkeren globalen Akteur gemacht werden.

Hubschrauber vom Typ NH-90 der Heeresflieger starten am in der Nähe von Schmoel. Die EU plant den Aufbau einer europäischen Verteidigungsunion. Foto: picture alliance / Carsten Rehder/dpa

Der neue EU-Verteidigungsfonds soll mit knapp acht Milliarden Euro ausgestattet werden. Eine entsprechende vorläufige Einigung erzielte die deutsche EU-Ratspräsidentschaft am Montag mit Vertretern des Europaparlaments.

Mit dem Geld wird den Planungen zufolge zum Beispiel die Entwicklung von Drohnen oder anderen modernen Waffensystemen gefördert werden. Rund 2,65 Milliarden Euro des Betrags sind so für Forschungsprojekte vorgesehen, 5,3 Milliarden Euro für konkrete Entwicklungsarbeiten.

„Der neue europäische Verteidigungsfonds wird die Fähigkeit der EU stärken, ihre Bürger zu schützen und die EU zu einem stärkeren globalen Akteur zu machen“, kommentierte Bundesverteidigungsministerin Annegret Kramp-Karrenbauer (CDU). Er sei ein zukunftsweisendes Instrument zur Intensivierung der Forschung und Entwicklung gemeinsamer Fähigkeiten.

Die EU-Kommission hatte ursprünglich vorgeschlagen, für den Verteidigungsfonds 11,5 Milliarden Euro zur Verfügung zu stellen. Die Regierungen der Mitgliedstaaten wollten eine solch hohe Summe allerdings nicht bereitstellen.

Der von der aktuellen deutschen EU-Ratspräsidentschaft mit Parlamentsvertretern ausgehandelte Kompromiss muss nun noch von den anderen Mitgliedstaaten gebilligt werden. Dann steht der offizielle Beschluss im Ministerrat und im Parlament an.

Der Fonds gilt neben der Kooperationsplattform Pesco als ein zentraler Baustein der derzeit aufgebauten europäischen Verteidigungsunion. Letztere soll die EU militärisch unabhängiger von Staaten wie den USA machen und war insbesondere seit dem Amtsantritt von US-Präsident Donald Trump stark vorangetrieben worden.

© dpa-infocom, dpa:201214-99-687804/2

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