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Embargo-Verstöße: EU-Länder treiben Sanktionspläne voran

Konflikte

Montag, 10. August 2020 - 04:21 Uhr

von Deutsche Presseagentur dpa

dpa Brüssel. Berlin, Paris und Rom erhöhen den Druck auf Länder, die sich in den Libyen-Konflikt einmischen. Jetzt gibt es eine erste Liste mit Unternehmen, gegen die Sanktionen verhängt werden sollen.

Im Libyen herrscht seit dem Sturz von Langzeitherrscher Muammar al-Gaddafi im Jahr 2011 Bürgerkrieg. Foto: Amru Salahuddien/dpa

Deutschland, Frankreich und Italien wollen die anhaltenden Waffenlieferungen in das Bürgerkriegsland Libyen nun mit EU-Sanktionen eindämmen.

Die drei Länder haben sich nach Informationen der Deutschen Presse-Agentur auf eine Liste mit Unternehmen und Personen verständigt, die Schiffe, Flugzeuge oder andere Logistik für den Transport von Waffen bereitstellen und damit gegen das seit 2011 bestehende UN-Embargo verstoßen. Konkret geht es nach Angaben aus EU-Kreisen um drei Firmen aus der Türkei, Jordanien und Kasachstan sowie um zwei Personen aus Libyen.

Im Libyen herrscht seit dem Sturz von Langzeitherrscher Muammar al-Gaddafi im Jahr 2011 Bürgerkrieg. Die Regierungstruppen werden von der Türkei unterstützt, ihr Gegner General Chalifa Haftar wiederum von Jordanien, den Vereinigten Arabischen Emiraten und Russland. Alle Versuche, in dem Konflikt zu vermitteln, blieben bisher erfolglos - auch eine Libyen-Konferenz in Berlin im Januar. Für Deutschland, Frankreich und Italien ist eine Lösung auch wichtig, weil die chaotischen Zustände das Geschäft von Schlepperbanden begünstigen, die Migranten illegal über das Mittelmeer nach Europa bringen.

© dpa-infocom, dpa:200810-99-105748/3

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