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Entscheidung über Vererbbarkeit von Kohls Entschädigung

Geschichte

Dienstag, 29. Mai 2018 - 05:41 Uhr

von Deutsche Presseagentur dpa

dpa Köln. Das Oberlandesgericht Köln entscheidet an diesem Dienstag über eine Millionenentschädigung für den im vergangenen Jahr gestorbenen Altkanzler Helmut Kohl.

Das Buch „Vermächtnis - Die Kohl-Protokolle“ liegt im Oberlandesgericht auf dem Tisch. Foto: Oliver Berg/Archiv

Das Landgericht Köln hatte dem ehemaligen CDU-Politiker kurz vor dessen Tod die höchste Entschädigung der deutschen Rechtsgeschichte zugesprochen: Er sollte eine Million Euro erhalten - für die Verletzung seines Persönlichkeitsrechts durch das Buch „Vermächtnis: Die Kohl-Protokolle“. Das Urteil war aber noch nicht rechtskräftig, als Kohl am 16. Juni 2017 starb.

Nun geht es darum, ob der Entschädigungsanspruch auf Kohls Witwe Maike Kohl-Richter vererbbar ist. Die Vorsitzende Richterin am Oberlandesgericht Köln, Margarete Reske, hatte in einer Sitzung Anfang dieses Jahres schon angedeutet, dass das Gericht den Anspruch für nicht vererbbar hält. Demnach hätte Maike Kohl-Richter also schlechte Karten. In dem umstrittenen Buch waren nicht autorisierte Äußerungen Kohls über andere Politiker wiedergegeben worden.


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