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In- und Ausland

Erdogan wirbt in Sarajevo um Stimmen der Auslandstürken

Wahlen

Sonntag, 20. Mai 2018 - 09:31 Uhr

von Deutsche Presseagentur dpa

dpa Sarajevo. In Deutschland darf Präsident Erdogan keinen Wahlkampf betreiben, das hat die Bundesregierung verboten. Nun tritt er in Sarajevo auf. Tausende Türken aus Deutschland werden zu seiner Rede erwartet.

Einen Monat vor der Wahl wirbt Erdogan im bosnischen Sarajevo um die Stimmen der Auslandstürken. Foto: Pool Presdential Press Service/AP

Einen Monat vor der Wahl in der Türkei wirbt Staatspräsident Recep Tayyip Erdogan heute bei einem Auftritt im bosnischen Sarajevo um die Stimmen der Auslandstürken in Europa.

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Die Union Europäisch-Türkischer Demokraten (UETD) erwartet nach eigenen Angaben, dass mehr als 10.000 Auslandstürken für Erdogans Ansprache nach Sarajevo reisen, mindestens die Hälfte davon aus Deutschland. Nach bisherigem Kenntnisstand ist es die einzige geplante Wahlkampfrede Erdogans im europäischen Ausland. Die Stimmen der Auslandstürken haben bei Wahlen in der Türkei erhebliches Gewicht.

Im vergangenen Frühjahr hatten geplante Wahlkampfauftritte von türkischen Regierungsvertretern in Deutschland vor dem Verfassungsreferendum in der Türkei zu heftigem Streit zwischen Berlin und Ankara geführt. Erdogan hatte Bundeskanzlerin Angela Merkel wegen verhinderter Auftritte „Nazi-Methoden“ vorgeworfen. Im vergangenen Juni erließ die Bundesregierung dann ein generelles Auftrittsverbot für ausländische Amtsträger aus Nicht-EU-Staaten, das drei Monate vor einer Wahl in deren Land gilt.

Erdogans AKP kritisierte kürzlich, dass deutsche Behörden das Verbot im aktuellen Wahlkampf nur bei ihr, nicht aber bei türkischen Oppositionsparteien durchsetzen würden. Der AKP-Abgeordnete Mustafa Yeneroglu sagte: „Damit macht sich die Bundesregierung zur Partei im Wahlkampf eines ausländischen Staates.“

Die Parlaments- und Präsidentenwahlen in der Türkei sollen am 24. Juni erstmals zeitgleich stattfinden. Damit soll die Einführung des von Erdogan angestrebten und beim Verfassungsreferendum mit knapper Mehrheit beschlossenen Präsidialsystems abgeschlossen werden. Beim Verfassungsreferendum im vergangenen Jahr waren knapp drei Millionen Auslandstürken als stimmberechtigt registriert, sie stellten rund fünf Prozent aller türkischen Wahlberechtigten. Die größte Gruppe bildeten die 1,4 Millionen wahlberechtigten Türken in Deutschland.

Erdogan tritt in Sarajevo bei einem Kongress der UETD auf. Die vor allem in Deutschland aktive UETD gilt als AKP-Lobbyorganisation und hat in der Vergangenheit umstrittene Auftritte Erdogans in der Bundesrepublik organisiert.

Erdogans Ansprache in Sarajevo wird nach Angaben der UETD am Nachmittag gegen 14.30 Uhr erwartet. Seine Auftritte in der Türkei beginnen regelmäßig mit Verspätung. Neben Erdogan soll auch das muslimische Mitglied im dreiköpfigen bosnischen Staatspräsidium, Bakir Izetbegovic, an der Veranstaltung teilnehmen.

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