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In- und Ausland

FDP und Grüne sondieren für Jamaika

Bundestag

Donnerstag, 19. Oktober 2017 - 06:52 Uhr

von Deutsche Presseagentur dpa

dpa Berlin. CSU und Grüne in einer Regierung? Schwierig. Das Verhältnis von FDP und Grünen ist es nicht weniger. Letztere treffen an diesem Donnerstag aufeinander. Doch sie alle müssen sich zusammenraufen, soll Jamaika gelingen.

Das Verhältnis von FDP und Grünen ist schwierig. Foto: Kay Nietfeld

Nach den Einzelgesprächen mit der Unionsspitze treffen sich heute die beiden kleineren potenziellen Jamaika-Partner zu einem ersten Meinungsaustausch.

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FDP und Grüne dürften dabei ausloten, in welchen Punkten Gemeinsamkeiten bestehen, die möglicherweise zusammen in die Gespräche mit der Union eingebracht werden könnten. Allerdings bestehen auch zwischen den beiden kleineren Parteien zum Teil erhebliche Differenzen, etwa bei der Energie- und Klimapolitik oder der Europa- und Flüchtlingspolitik.

Nach den ersten getrennten Vorgesprächen der Unionsspitze mit den Unterhändlern von Grünen und FDP hatten sich am Mittwoch alle Beteiligten zuversichtlich für weitere Sondierungsgespräche gezeigt. Sie machten aber auch keinen Hehl daraus, dass dies noch ein langer und schwieriger Weg sein wird.

„Wir haben die Themenfelder beschrieben, die zu beackern sind“, sagte CSU-Chef Horst Seehofer am Abend nach dem Treffen mit den Grünen. Hieraus sollten die Generalsekretäre nun eine Reihenfolge erstellen, dann solle es dazu eine Grundsatzdiskussion geben.

Bei den ersten Gesprächen hätten sich alle Parteien „sehr homogen“ dargestellt, sagte Seehofer. Er verwies darauf, dass CDU und CSU für den Fall eines Dissenses bei Fachthemen eine Vereinbarung getroffen hätten: „Dann streiten wir uns nicht vor den anderen, sondern ziehen uns zurück und reden drüber“.

CDU-Generalsekretär Peter Tauber sprach am Abend von zwei guten Gesprächen mit Grünen und FDP. Man höre einander zu. Es sei aber auch deutlich geworden, dass es Trennendes gebe. Dies müsse jetzt überwunden werden. Aber das sei noch ein weiter Weg.

Die Parteichefin der Grünen, Simone Peter, twitterte: „Gesprächsatmosphäre mit #Union heute war konstruktiv und sachlich, wohlwissend, dass es viele Knackpunkte in den Sondierungen gibt.“ Grünen-Bundesgeschäftsführer Michael Kellner äußerte sich ähnlich und sprach von einem guten und konstruktiven Treffen. Man habe über einige Themen gesprochen und nach Lösungen gesucht, wie der Zusammenhalt in der Gesellschaft verbessert werden könne.

FDP-Wirtschaftsexperte Michael Theurer sagte dem „Handelsblatt“: „Es war das ernsthafte Bemühen spürbar, in den Sondierungen auszuloten, ob eine tragfähige Grundlage für eine Vier-Parteien-Konstellation gefunden werden kann“.

Nach Angaben von CSU-Landesgruppenchef Alexander Dobrindt wird das Thema Asylpolitik bereits früh in den Sondierungen auf den Tisch kommen. Man müsse es „relativ am Anfang“ besprechen, „um nicht den Eindruck zu erwecken, dass man die schwierigen und komplexen Themen dann ganz am Schluss setzen will.“

Am Freitag kommen alle drei Delegationen von Union, FDP und Grünen erstmals in großer Runde zusammen. Grundsätzlich wird mit langwierigen und schwierigen Gesprächen bis zu einer Koalitionsvereinbarung gerechnet. Ob dieses schon vor Weihnachten steht oder überhaupt zustande kommt, ist offen.

Sondierungsrunde: Angela Merkel im Kreise der Unterhändler auf dem Balkon der Parlamentarischen Gesellschaft in Berlin. Foto: Michael Kappeler

Bundeskanzlerin Angela Merkel verlässt nach den Gesprächen zwischen der Union und den Grünen das Haus der Parlamentarischen Gesellschaft in Berlin. Foto: Bernd von Jutrczenka


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