In- und Ausland

Fahrradtaschen: Ortlieb gewinnt vor BGH gegen Amazon

Prozesse

Donnerstag, 25. Juli 2019 - 10:12 Uhr

von Deutsche Presseagentur dpa

dpa Karlsruhe. Der Fahrradtaschen-Hersteller Ortlieb kann eine irreführende Verwendung seines Markennamens in Anzeigen des Internet-Händlers Amazon bei Google verbieten.

Der Fahrradtaschen-Hersteller Ortlieb darf Amazon verbieten, seinen Markennamen in Anzeigen für Angebote auch anderer Hersteller zu zeigen. Foto: Daniel Karmann/Ina Fassbender

Das entschied der Bundesgerichtshof am Donnerstag in Karlsruhe und wies die Revision des Internet-Riesen gegen ein Urteil des Oberlandesgerichts München zurück.

Der Mittelständler aus dem fränkischen Heilsbronn sieht demnach in der Verlinkung von Anzeigen mit gemischten Angebotslisten auch anderer Hersteller zu Recht eine Verletzung der Marke Ortlieb. Diese werde irreführend verwendet, denn die Kunden erwarten nach Überzeugung des Gerichts beim Anklicken der Anzeige ausschließlich Angebote von Ortlieb (Az. I ZR 29/18).


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