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In- und Ausland

Fast jeder zweite abgelehnte Flüchtling siegt vor Gericht

Migration

Freitag, 23. März 2018 - 12:11 Uhr

von Deutsche Presseagentur dpa

dpa Berlin. Asylbescheide des Bundesamtes halten vor Gericht oft nicht stand: Gut 40 Prozent der abgelehnten Bewerber klagen erfolgreich dagegen.

Gut 40 Prozent der abgelehnten Bewerber klagen erfolgreich gegen ihre Bescheide. Foto: Federico Gambarini

Fast jeder zweite abgelehnte Asylbewerber obsiegt nach einem Medienbericht vor Gericht gegen die Entscheidung des Bundesflüchtlingsamts.

Im vergangenen Jahr sei in durchschnittlich gut 40 Prozent der Fälle, in denen Verwaltungsgerichte inhaltlich und nicht nur formal über Asylklagen entschieden hätten, der Bescheid des Bundesamtes für Migration und Flüchtlinge (BAMF) zugunsten der Flüchtlinge korrigiert worden, berichtete die „Süddeutsche Zeitung“ (Freitag).

Bei Syrern und Afghanen, zwei Hauptgruppen, seien es sogar jeweils mehr als 60 Prozent gewesen. Die Zeitung beruft sich auf die Antwort der Bundesregierung auf eine Anfrage der Linksfraktion.

Die Verwaltungsgerichte erster Instanz entschieden demnach vergangenes Jahr in 146.000 Verfahren, fast die Hälfte davon aber aus formalen Gründen, etwa weil die Klagen zurückgezogen wurden oder Kläger und BAMF sich einigten. Die andere Hälfte wurde inhaltlich entschieden. Die Zahl der Fälle, die in die zweite Instanz ging, war mit rund 1400 verschwindend gering. In fast allen Berufungsverfahren obsiegte das Bundesamt.

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