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Frankfurter SPD fordert umgehenden Rücktritt von OB Feldmann

Kommunen

Montag, 23. Mai 2022 - 17:41 Uhr

von Deutsche Presseagentur dpa

dpa Frankfurt/Main. Anklage wegen Korruptionsverdacht, Irritation bei Pokalfeier und sexistische Äußerung: Frankfurts Oberbürgermeister steht zunehmend unter Druck - auch in seiner eigenen Partei.

Frankfurts OB steht in der Kritik. Nun fordert auch seine eigene Partei, die SPD, den Rücktritt des Politikers. Foto: Boris Roessler/dpa/Archiv

Nach dem jüngsten umstrittenen Verhalten des angeklagten Frankfurter Oberbürgermeisters Peter Feldmann hat nun auch dessen eigene Partei, die örtliche SPD, seinen Rücktritt gefordert.

Das erfordere die Würde des Amts, das Ansehen der Stadt und die Handlungsfähigkeit des Magistrats, sagte der stellvertretende Parteivorsitzende Kolja Müller am Montag.

Zuvor hatten sich bereits Grüne, CDU, FDP und die Volt-Partei in der Mainmetropole für einen Rücktritt ausgesprochen. „Sollte auch dieser Appell verhallen, werden wir gemeinsam mit den Koalitionsparteien die weiteren Schritte bis hin zu einem Abwahlverfahren erörtern“, hieß es etwa bei den Grünen.

Am Wochenende war ein Video im Netz aufgetaucht, in dem Feldmann auf dem Flug zum Europaligue-Finale von Eintracht Frankfurt nach Sevilla von Flugbegleiterinnen spricht, „die mich hormonell am Anfang erst mal außer Gefecht gesetzt haben“. „Die sexistische Äußerung des Oberbürgermeisters auf dem Flug nach Sevilla ist kein Kavaliersdelikt sondern eine zu verurteilende Entgleisung“, stellte Müller fest. Das Verhalten reihe sich in eine Reihe weiterer Fehlleistungen ein.

Irritation auf Pokalfeier

Am vergangenen Donnerstag hatte Feldmann zudem auf der Pokalfeier im Römer für Irritationen gesorgt. Dort nahm er zunächst Eintracht-Kapitän Sebastian Rode und Trainer Oliver Glasner den Pokal aus der Hand, um damit in Richtung Kaisersaal vorwegzuschreiten. Und bei seiner Rede sprach der OB, der sich selbst als Eintracht-Fan bezeichnet, dann mehrere Namen der Spieler falsch aus. Feldmann selbst bedauerte sein Auftreten bei der Party und auch für seinen Spruch im Flieger entschuldigte er sich später.

Nach der Anklage gegen ihn wegen Korruptionsverdachts im Zusammenhang mit der sogenannten Awo-Affäre hatte die SPD zunächst erklärt, dass er sein Amt niederlegen müsse, sollte das Hauptverfahren zugelassen werden. Ein weiteres Abwarten sei nun aber nicht zumutbar, hieß es. Von Feldmann selbst gab es dazu zunächst keine Stellungnahme

Im März hatte die Frankfurter Staatsanwaltschaft Anklage wegen eines hinreichenden Tatverdachts der Vorteilsannahme erhoben. Feldmanns Frau soll als Leiterin einer Awo-Kita „ohne sachlichen Grund“ ein übertarifliches Gehalt bezogen haben, wie es hieß. Zudem habe die Arbeiterwohlfahrt (Awo) Feldmann im Wahlkampf 2018 durch Einwerbung von Spenden unterstützt. Im Gegenzug habe er die Interessen der Awo Frankfurt „wohlwollend berücksichtigen“ wollen.

© dpa-infocom, dpa:220523-99-402404/3

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