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In- und Ausland

Frankreichs neue Regierung kommt

Regierung

Montag, 6. Juli 2020 - 04:21 Uhr

von Deutsche Presseagentur dpa

dpa Paris. Frankreichs neuer Premierminister verliert keine Zeit. Kaum im Amt will er schon sein neues Kabinett vorstellen. Es soll aus neuen Talenten bestehen.

Nach der Amtsübergabe: Jean Castex hält am 3. Juli eine Rede. Foto: Michel Euler/AP/dpa

Nach dem Rücktritt der französischen Regierung wird bereits heute das Kabinett des neuen Premierministers Jean Castex vorgestellt. Die Ankündigung erfolge in zwei Schritten, bestätigte das Präsidentenamt der Deutschen Presse-Agentur in Paris.

Zuerst würden die neuen Minister bekanntgegeben werden, dann die Staatssekretäre. Castex hatte am Freitag eine schnelle und umfassende Umbildung der Regierung angekündigt und von „neuen Talenten“ und „Persönlichkeiten mit unterschiedlichem Hintergrund“ gesprochen.

Über die neue Regierungsriege wurde bislang nur wenig Konkretes bekannt. Wie die französische Nachrichtenagentur AFP unter Bezug auf den Präsidentenpalast mitteilte, sollen dem Kabinett ungefähr zwanzig Minister und beigeordnete Minister angehören. Castex war am Freitag Premierminister geworden, nachdem sein Vorgänger Édouard Philippe mitsamt dem ganzen Kabinett zurückgetreten war. Der Regierungswechsel soll dem französischen Präsidenten Emmanuel Macron einen Neustart nach der Niederlage seiner Partei und dem Sieg der Grünen bei den Kommunalwahlen ermöglichen.

Im Gespräch für das Umweltministerium ist die 69-jährige Laurence Tubiana. Sie war die französische Verhandlungsführerin bei der UN-Klimakonferenz in Paris 2015 und ist Co-Vorsitzende des Bürgerkonvents für das Klima, der Macron Vorschläge zur Bekämpfung des Klimawandels vorgelegt hatte.

Macron strebt nach der Coronakrise einen Wiederaufbau des Landes an - das betrifft nach seinen Worten die Wirtschaft, das Soziale, den Umweltschutz und die Kultur. Unter dem Schlagwort „ökologischer Wiederaufbau“ will Frankreichs Staatschef nach der Corona-Krise gleichermaßen Umweltbewusstsein und Wirtschaftskompetenz demonstrieren.

Auf Twitter erklärte Macron am Sonntag, dass er eine Regierung der Mission und der Einheit wolle, die seine Politik des Wiederaufbaus des Landes umsetze. Dabei werde niemand vergessen. „Das Projekt, für das mich die Franzosen 2017 gewählt haben, steht weiterhin im Mittelpunkt meiner Politik. Aber es muss sich an die internationalen Umwälzungen und die Krisen anpassen, die wir erleben: Es muss ein neuer Weg beschritten werden“, schrieb der Präsident.

Castex ist der Öffentlichkeit weitgehend unbekannt. In der Corona-Krise war er dafür zuständig, die Lockerungen zu koordinieren. Der 55-jährige Vertraute des früheren konservativen Präsidenten Nicolas Sarkozy übte bis zum Zeitpunkt seiner Ernennung den Posten des Bürgermeisters in Prades in Südwestfrankreich aus.

Wie der Amtssitz des Staatschefs weiter bestätigte, will Macron anlässlich des französischen Nationalfeiertags am 14. Juli womöglich in Form eines Fernsehinterviews die wichtigsten Linien seiner Politik für die nächsten zwei Jahre seiner Amtszeit vorstellen. Die allgemeinen Grundsatzrede von Castex soll danach folgen.

© dpa-infocom, dpa:200706-99-684510/2

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