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In- und Ausland

Gabriel: Merkel tritt bis Mai als Kanzlerin ab

Parteien

Dienstag, 30. Oktober 2018 - 16:21 Uhr

von Deutsche Presseagentur dpa

dpa Berlin. Der frühere SPD-Vorsitzende Sigmar Gabriel rechnet mit einem Ende der Kanzlerschaft von Angela Merkel und damit auch der großen Koalition bis spätestens Mai 2019.

Angela Merkel am Montag während der Pressekonferenz zum Ausgang der Landtagswahl in Hessen. Foto: Kay Nietfeld

Wahrscheinlich sei Merkels Verzicht auf den CDU-Vorsitz nur der erste Schritt, um am Ende den Weg zu einer Jamaika-Koalition von Union, FDP und Grünen durch die Aufgabe auch des Kanzleramtes frei zu machen“, schreibt Gabriel in der „Zeit“. „Spätestens nach der Europawahl im Mai 2019 dürfte das der Fall sein. Angela Merkel weiß, was sie ihrer CDU schuldet.“

Neuwahlen hält Gabriel in dem Fall für unwahrscheinlich. FDP-Chef Christian Lindner hatte wiederholt Merkel für den Ausstieg der Liberalen aus dem Jamaika-Sondierungen im November 2017 verantwortlich gemacht. Daraufhin ließ sich die SPD noch einmal dazu bewegen, in eine weitere große Koalition einzutreten.

Gabriel rief seine eigene Partei zu einem umfassenden Neubeginn auf. „Die Inhalte sind im Augenblick eher Nebensache, denn alles Reden und gutes Regieren in der Koalition in Sachen Rente, Mieten, Pflege, Vollzeit, Arbeit, Weiterbildung, Schule, Kitas haben der Sozialdemokratie leider nicht geholfen“, schrieb der frühere Außenminister und forderte einen „sozialdemokratisch geprägten radikalen Realismus“.

Dafür müsse die SPD auch ihre Parteiarbeit grundlegend neu strukturieren: „Mit hundert jungen Influencern, die Tag und Nacht die sozialen Netzwerke bedienen, wären wir besser aufgestellt als mit einer doppelt so hohen Zahl von Mitarbeitern, die nur die Gruppeninteressen in der SPD austarieren und verwalten.“

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