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Gericht setzt Download-Stopp für Tiktok in den USA aus

Internet

Montag, 28. September 2020 - 03:11 Uhr

von Deutsche Presseagentur dpa

dpa Washington. Geplant war, die Video-App Tiktok nicht mehr neu herunterladen zu können. Der Download-Stopp ist nun jedoch gerichtlich gekippt worden. Ein Komplett-Aus in den USA droht der App aber weiterhin.

Mehr Zeit für die Video-App Tiktok: Ein Gericht hat den Download-Stopp in den USA ausgesetzt. Foto: Andre M. Chang/ZUMA Wire/dpa

Die populäre Video-App Tiktok bekommt mehr Zeit, ungestört ihre Zukunft in den USA zu sichern. Ein Gericht in Washington setzte mit einer einstweiligen Verfügung den Download-Stopp aus, den die Nutzer am Montag zu spüren bekommen hätten.

Zugleich lehnte der Richter aber den Antrag von Tiktok ab, auch gegen das zum 12. November drohende Komplett-Aus für die App in den USA vorzugehen.

Nach der Verfügung des US-Handelsministeriums sollte Tiktok am Montag aus dem App Store von Apple und Google in den USA verschwinden. Nutzer, die die App bereits auf ihren Smartphones haben, hätten dann genauso wie bisher auf Tiktok zugreifen können. Man könnte die App aber nicht mehr neu herunterladen. Tiktok hatte vor wenigen Tagen eine einstweilige Verfügung gegen das Vorgehen des Handelsministeriums beantragt und unter anderem argumentiert, dass der Schaden durch den Download-Stopp nicht wiedergutzumachen wäre.

Tiktok gehört dem chinesischen Konzern Bytedance. US-Präsident Donald Trump hatte die App deswegen als Sicherheitsrisiko bezeichnet, weil chinesische Behörden über die App an Daten von US-Bürgern kommen könnten. Er legte mit zwei Anordnungen die Basis für das Aus der App in den USA. Zum 12. November darf Bytedance demnach keine Daten von US-Nutzern mehr halten und keine Infrastruktur mehr in den USA betreiben. Tiktok und Bytedance argumentierten vergeblich, dass Daten von US-Nutzern in den USA gespeichert würden und nicht nach China gingen.

Die Lage um Tiktok ist unklar. Trump hatte zwar bereits verkündet, dass er einen grundsätzlichen Deal abgesegnet habe, der den Fortbestand von Tiktok in den USA durch den Einstieg der amerikanischen Konzerne Oracle und Walmart sichern solle. Doch seitdem gab es widersprüchliche Angaben dazu, ob die neuen US-Partner oder Bytedance die Mehrheit am globalen Tiktok-Geschäft halten sollen - und der Abschluss eines endgültigen Deals verzögerte sich immer weiter.

© dpa-infocom, dpa:200928-99-734941/2

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