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Gezi-Prozess wird neu aufgerollt

Prozesse

Freitag, 21. Mai 2021 - 13:06 Uhr

von Deutsche Presseagentur dpa

dpa Istanbul. Knapp acht Jahre nach den regierungskritischen Gezi-Protesten in der Türkei rollt ein Gericht ein umstrittenes Verfahren zu den Ereignissen wieder auf. Die Angeklagten waren zuvor freigesprochen worden.

Soldaten sperren den Eingangsbereich des Gerichtsgebäudes in Silivri ab, in dem der Gezi-Prozess im Februar 2020 stattfand. (Archivbild). Foto: Emrah Gurel/AP/dpa

In Istanbul hat unter großem Andrang von Medienvertretern und Beobachtern die Neuverhandlung des sogenannten Gezi-Prozesses begonnen.

Der gemeinsam mit 15 anderen Menschen angeklagte Kulturförderer Osman Kavala kritisierte den Prozess gleich zu Beginn als politisch motiviert, wie eine dpa-Reporterin berichtete. Anwälte und weitere Angeklagte forderten die Aufhebung der Entscheidung zur Neuverhandlung.

Den 16 Angeklagten, darunter Menschenrechtler, Anwälte, Kulturschaffende und Architekten, wird unter anderem vorgeworfen, im Zusammenhang mit den weitestgehend friedlichen regierungskritischen Protesten 2013 einen Umsturzversuch unternommen zu haben. Kavala und acht weitere Angeklagte waren im Februar 2020 zunächst freigesprochen worden. Ein Berufungsgericht hatte das Urteil Ende Januar aber aufgehoben und entschieden, dass der Fall neu aufgerollt werden müsse. Verhandelt werden in dem Verfahren zudem die Fälle von neun Angeklagten, die sich im Ausland aufhalten. Darunter ist der Journalist Can Dündar.

Kavala ist seit November 2017 inhaftiert. Er wurde nach dem Freispruch im Gezi-Verfahren wegen Vorwürfen im Zusammenhang mit dem Putschversuch 2016 umgehend wieder festgenommen. Das Verfahren wurde in den nun beginnenden Prozess integriert, was Anwälte und Beobachter scharf kritisieren. Gegen die restlichen acht Angeklagten liegt eine Ausreisesperre vor.

© dpa-infocom, dpa:210521-99-690259/2

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