In- und Ausland

Große Koalition einigt sich auf Mietspiegel-Reform

Wohnen

Donnerstag, 10. Juni 2021 - 17:24 Uhr

von Deutsche Presseagentur dpa

dpa Berlin. Über Mietspiegel werden ortsübliche Vergleichsmieten ermittelt. Mit der reformierten Fassung sollen nun überzogene Mieterhöhungen verhindert werden, verspricht sich die Koalition.

Ein Mehrparteien-Mietshaus nahe des Alexanderplatzes und Fernsehturms im Bezirk Mitte in Berlin. Foto: Wolfgang Kumm/dpa

Die Große Koalition hat sich auf eine Reform des Mietspiegels verständigt.

„Die SPD hat durchgesetzt, dass alle Gemeinden mit mehr als 50.000 Einwohnern zukünftig einen Mietspiegel erstellen müssen“, teilte der SPD-Politiker Johannes Fechner am Donnerstag mit. Die CDU/CSU-Fraktion bestätigte eine Einigung. Zuerst hatte das „Handelsblatt“ darüber berichtet.

„Mit dieser Mietspiegelpflicht verhindern wir überzogene Mieterhöhungen und schaffen Rechtssicherheit für Mieterinnen und Mieter und Vermieter“, sagte Fechner. Das Verhandlungsergebnis sei eine Verbesserung für Mieterinnen und Mieter, da sie nun die ortsübliche Vergleichsmiete leicht errechnen und so ihre Rechte gegen überzogene Erhöhungen nutzen können. „In der Vergangenheit haben Vermieter häufig die Berechnungsgrundlagen von Mietspiegeln angegriffen. Daher regeln wir jetzt zudem klare Vorgaben für die Erstellung von Mietspiegeln“, sagte Fechner weiter.

Mietspiegel werden genutzt, um die ortsübliche Vergleichsmiete zu ermitteln. Damit werden Mieterhöhungen begründet und bei einem Umzug in ein Gebiet mit Mietpreisbremse zulässige Mieten festgestellt. In der Vergangenheit hatte es häufig Kritik an der Aussagekraft von Mietspiegeln gegeben.

© dpa-infocom, dpa:210610-99-941255/2

Ihr Kommentar zum Thema

Große Koalition einigt sich auf Mietspiegel-Reform

Verbleibende Zeichen:

Regeln fürs Kommentieren

Bitte bleiben Sie fair und sachlich. Schreiben Sie keine Kommentare, die Beleidigungen, Verleumdungen oder falsche Tatsachenbehauptungen enthalten. Beiträge, die gegen diese Regeln verstoßen, werden von der Redaktion kommentarlos gelöscht (siehe Netiquette).

Bitte beachten Sie, dass Ihr Kommentar unter Ihrem echten Namen veröffentlicht wird!


captcha